Thema

Urteil

EuGH-Urteil im Käse-Streit: Geschmack lässt sich nicht urheberrechtlich schützen

EuGH-Urteil im Käse-Streit: Geschmack lässt sich nicht urheberrechtlich schützen

Luxemburg (dpa) - Der Geschmack eines Lebensmittels kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht urheberrechtlich geschützt werden. Geschmack könne nicht als "Werk" eingestuft werden, urteilten die Richter (Rechtssache C-310/17). Das sei für den Schutz ... mehr
Yelp muss Ex-Weltmeisterin an Fitness-Studios zahlen

Yelp muss Ex-Weltmeisterin an Fitness-Studios zahlen

Die Betreiberin klagte, weil die Rezensionen für ihre Fitness-Studios bei dem Online-Portal Yelp zu schlecht ausfielen – und bekam Recht. Jetzt muss das Online-Portal zahlen. Das Online-Portal Yelp soll wegen zu schlechter Bewertungen Schadenersatz ... mehr
Gerichtsurteil: Mietkaution muss verzinst werden

Gerichtsurteil: Mietkaution muss verzinst werden

Berlin (dpa/tmn) - Mieter müssen ihrem Vermieter eine Kaution zahlen. Die Höhe des Betrages darf maximal drei Monatsmieten entsprechen. In der Regel muss die Kaution immer verzinst werden. Steht also in einem Mietvertrag, dass die Kaution nicht zu verzinsen ... mehr
Korruptionsvorwürfe: Diktator-Witwe Imelda Marcos zu 40 Jahren Haft verurteilt

Korruptionsvorwürfe: Diktator-Witwe Imelda Marcos zu 40 Jahren Haft verurteilt

Manila (dpa) - Die ehemalige philippinische "First Lady" Imelda Marcos soll ins Gefängnis. Die 89-Jährige wurde wegen Korruption in sieben verschiedenen Fällen zu insgesamt mehr als 40 Jahren Haft verurteilt. Dabei geht es insbesondere um illegale Bankkonten ... mehr
Urteil: Auf Gegenspur überholt - Wer haftet bei Unfall?

Urteil: Auf Gegenspur überholt - Wer haftet bei Unfall?

Saarbrücken (dpa/tmn) - Autofahrer, die bei einem Stau eine Fahrzeugkolonne auf der Gegenspur überholen, machen das besser äußerst vorsichtig. Denn auch auf einer vorfahrtsberechtigten Straße müssen sie dabei vor einbiegenden Fahrzeugen rechtzeitig anhalten ... mehr

Urteil des EU-Gerichts: Staubsauger dürfen nicht mit leerem Beutel getestet werden

Luxemburg (dpa) - Die Energie-Effizienz von Staubsaugern darf nach einem Urteil des EU-Gerichts künftig nicht mehr mit leeren Staubbehältern getestet werden. Die Luxemburger Richter gaben einer Klage des Herstellers Dyson statt und erklärten die entsprechende ... mehr

Todesurteil aufgehoben: Christin Asia Bibi in Pakistan aus Gefängnis entlassen

Sie sollte wegen angeblicher Gotteslästerung hingerichtet werden. Das Todesurteil gegen die Christin Asia Bibi in Pakistan wurde aufgehoben. Nun ist sie aus dem Gefängnis gekommen.  Eine Woche nach der Aufhebung ihres Todesurteils ist die Christin Asia Bibi in Pakistan ... mehr

Keine Energieeinsparung: Bei Nachteil Modernisierungszuschlag nicht gerechtfertigt

Berlin (dpa/tmn) - Der Vermieter darf Kosten einer Modernisierung auf die Mieter umlegen. Jedoch nur, wenn die Maßnahmen abgeschlossen sind. Hat ein Mieter nach einer Modernisierung zudem mehr Nachteile als Vorteile, muss er in der Regel keinen Modernisierungszuschlag ... mehr

Keine Hochschulveranstaltung: Unfallversicherung greift nicht bei Verletzung auf Partys

Mainz/Berlin (dpa/tmn) - Bei auf selbst organisierten Uni-Partys erlittenen Verletzungen greift die studentische Unfallversicherung nicht. Denn es handelt sich um keine Hochschulveranstaltung. Das zeigt eine entsprechende Entscheidung des Sozialgerichts Mainz ... mehr

Heizkosten: Was dürfen Vermieter abrechnen?

Der Winter steht vor der Tür und damit auch die jährliche Heizkostenabrechnung. Durch die gestiegenen Energiekosten ist diese in den meisten Fällen kein Anlass zur Freude. Wir sagen Ihnen, worauf Sie bei der Abrechnung achten sollten, was Vermieter verlangen ... mehr
 

Top Artikel zu Urteil

Parship darf sich nicht mehr

Parship darf sich nicht mehr "Deutschlands größte Partnervermittlung" nennen

Parship bezeichnete sich als Deutschlands größte Online-Partnervermittlung, der Konkurrent LoveScout24 klagte dagegen. Jetzt entschied das Oberlandesgericht München in dem Dating-Streit. Der Streit der deutschen Dating-Riesen ist entschieden: Das Internetportal Parship ... mehr
EuGH-Urteil: Urlaubsanspruch verfällt ohne Antrag nicht automatisch

EuGH-Urteil: Urlaubsanspruch verfällt ohne Antrag nicht automatisch

Nicht genommene Urlaubstage verfallen am Ende des Jahres: So heißt es oft in deutschen Unternehmen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet nun aber anders.  Der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub darf nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofs nicht ... mehr
Ungarische Kamerafrau nach Tritten gegen Flüchtlinge freigesprochen

Ungarische Kamerafrau nach Tritten gegen Flüchtlinge freigesprochen

Sie stellte einem Flüchtling mit Kind auf dem Arm ein Bein und trat ein Mädchen: Nun wurde das Urteil gegen die ungarische Journalistin gekippt. Eine ungarische Kamerafrau, die 2015 mit Tritten gegen Flüchtlinge Empörung auslöste, ist in letzter Instanz freigesprochen ... mehr
Wohnfläche richtig berechnen: Was gehört zur Wohnfläche?

Wohnfläche richtig berechnen: Was gehört zur Wohnfläche?

Viele Wohnflächenberechnungen bei Mietwohnungen sind falsch. Vor einigen Jahren hatte eine Studie der DEKRA bei zwei Dritteln Abweichungen festgestellt. Das ist auch nicht verwunderlich, weil nicht einheitlich geregelt ist, wie beispielsweise Balkon oder Terrasse ... mehr
Haustiere im Mietrecht: Wann Sie den Vermieter nicht fragen müssen

Haustiere im Mietrecht: Wann Sie den Vermieter nicht fragen müssen

Ob Hund, Kaninchen oder auch die Königskobra: Haustiere sind nicht in jedem Mietshaus gern gesehen. Viele Vermieter befürchten, die Vierbeiner könnten die anderen Bewohner stören, weil sie Lärm und Dreck machten. Nicht wenige Hausbesitzer sind deshalb recht streng ... mehr
 

Saisonale Artikel zu Urteil

BGH: Mieter müssen Lärm nicht immer mit Protokoll belegen

BGH: Mieter müssen Lärm nicht immer mit Protokoll belegen

Keine Frage: Kinder können laut sein. Nachbarn leiden unter diesem Lärm mitunter. Doch sie müssen nicht alles ertragen. Denn nach Ansicht des Bundesgerichtshofs gibt es Grenzen. Das gilt auch für die Beweisführung. Ein Lärmprotokoll ist nicht in jedem ... mehr
Urteil des EU-Gerichts: Staubsauger dürfen nicht mit leerem Beutel getestet werden

Urteil des EU-Gerichts: Staubsauger dürfen nicht mit leerem Beutel getestet werden

Luxemburg (dpa) - Die Energie-Effizienz von Staubsaugern darf nach einem Urteil des EU-Gerichts künftig nicht mehr mit leeren Staubbehältern getestet werden. Die Luxemburger Richter gaben einer Klage des Herstellers Dyson statt und erklärten die entsprechende ... mehr
Todesurteil aufgehoben: Christin Asia Bibi in Pakistan aus Gefängnis entlassen

Todesurteil aufgehoben: Christin Asia Bibi in Pakistan aus Gefängnis entlassen

Sie sollte wegen angeblicher Gotteslästerung hingerichtet werden. Das Todesurteil gegen die Christin Asia Bibi in Pakistan wurde aufgehoben. Nun ist sie aus dem Gefängnis gekommen.  Eine Woche nach der Aufhebung ihres Todesurteils ist die Christin Asia Bibi in Pakistan ... mehr
Keine Energieeinsparung: Bei Nachteil Modernisierungszuschlag nicht gerechtfertigt

Keine Energieeinsparung: Bei Nachteil Modernisierungszuschlag nicht gerechtfertigt

Berlin (dpa/tmn) - Der Vermieter darf Kosten einer Modernisierung auf die Mieter umlegen. Jedoch nur, wenn die Maßnahmen abgeschlossen sind. Hat ein Mieter nach einer Modernisierung zudem mehr Nachteile als Vorteile, muss er in der Regel keinen Modernisierungszuschlag ... mehr
Keine Hochschulveranstaltung: Unfallversicherung greift nicht bei Verletzung auf Partys

Keine Hochschulveranstaltung: Unfallversicherung greift nicht bei Verletzung auf Partys

Mainz/Berlin (dpa/tmn) - Bei auf selbst organisierten Uni-Partys erlittenen Verletzungen greift die studentische Unfallversicherung nicht. Denn es handelt sich um keine Hochschulveranstaltung. Das zeigt eine entsprechende Entscheidung des Sozialgerichts Mainz ... mehr
 
1 3 4 5 6 7 8 9 10


shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018