ARD und ZDF: Kritik vom Journalisten-Verband nach veröffentlichtem Manifest

Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio haben ein Manifest veröffentlicht und fordern einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Nun hat sich auch der DJV zu Wort gemeldet.

Die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat Ende Februar eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent empfohlen. Damit wären ab 2025 monatlich 18,94 Euro fällig. Diese Entscheidung löste nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Politik Diskussionen aus.

Kritik wird jetzt auch von anderer Stelle laut: Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandradio sehen Handlungsbedarf – und haben ein Manifest für Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks veröffentlicht.

"Zweifel an der Ausgewogenheit des Programms wachsen"

In dem Schreiben wird zwar das Prinzip eines beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks als wesentliche Säule der Demokratie und Kultur gelobt, die Meinungsvielfalt komme dabei jedoch zu kurz. Die Mitarbeiter fordern "einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sein Publikum ernst nimmt, der Debatten zulässt und ein breites Meinungsspektrum abbildet, ohne zu diffamieren".

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Mit Sorge hätten die Verfasser des Manifestes beobachtet, dass die Menschen zunehmend das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verlören. "Zweifel an der Ausgewogenheit des Programms wachsen. Die zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung nehmen wir seit vielen Jahren wahr", lautet der Vorwurf. Von Eingrenzung des Debattenraums, Verschwimmen von Meinungsmache und Berichterstattung und der Diffamierung von Minderheiten und abweichenden Meinungen ist unter anderem die Rede.

Verfasser des Manifests kommen aus unterschiedlichen Bereichen

Die Autoren des öffentlichen Schreibens fordern eine "Rückkehr zu Programminhalten, die den im Medienstaatsvertrag festgelegten Grundsätzen wie Meinungsvielfalt, Pluralität und Ausgewogenheit entsprechen". Darüber hinaus sehen sie es als notwendig an, dass Beitragszahlende an medienpolitischen, finanziellen und personellen Entscheidungen teilhaben können. Auch der Ruf nach einem "Beteiligungsverfahren, durch das alle relevanten Verbände und Initiativen, die sich für Veränderungen in den öffentlich-rechtlichen Medien einsetzen", einbezogen würden, wird laut.

Bei den Verfassern des Manifests handelt es sich um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Medien. Sie stammen eigenen Angaben zufolge aus verschiedenen Regionen des Landes und arbeiten in unterschiedlichen Bereichen. Ob Programmmacher, Kameraleute oder Sachbearbeiter: Sie alle eint "der Wunsch nach Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks".

"Vieles wirkt dubios"

Nach der Veröffentlichung des Manifests meldete sich auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) zu Wort und äußerte sich kritisch, vieles wirke "dubios". "Auffällig ist, dass etliche Kritiker entweder bereits pensioniert sind oder kurz davor stehen", heißt es in dem Artikel des Verbands. "In der ganzen Liste der Erstunterzeichner finden sich insgesamt sechs Journalistinnen und Journalisten. Angeblich gibt es mehr als 30 weitere Unterzeichner, die nicht namentlich genannt werden wollen."

Bereits einen Tag zuvor hatte der Verband in einer Pressemitteilung, die Unterzeichner und Unterzeichnerinnen zur Transparenz aufgefordert. Es sei ein "urjournalistisches Grundprinzip, kritische Berichte, Stellungnahmen und Kommentare mit dem eigenen Namen zu kennzeichnen", so DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels hieß es, im Impressum der Seite "meinungsvielfalt.jetzt" habe bis vor Kurzem noch der Verein Zivile Allianz gestanden. Das haben wir korrigiert. Seit ihrer Erstellung im Jahr 2022 steht ausschließlich Ole Skambraks im Impressum.“