• Home
  • Auto
  • Wichtiges BGH-Urteil im Dieselskandal: VW-Leasingkunden gehen leer aus


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextHertha wĂ€hlt Ex-Ultra zum PrĂ€sidentenSymbolbild fĂŒr ein VideoHier drohen nach der Hitze heftige UnwetterSymbolbild fĂŒr einen TextJohnson irritiert mit ÄußerungenSymbolbild fĂŒr einen TextVerletzte und RĂ€umung: Abifeier eskaliertSymbolbild fĂŒr einen TextZwei Tote auf RheinbrĂŒcke bei MainzSymbolbild fĂŒr einen TextSenioren bekommen gĂŒnstigere KrediteSymbolbild fĂŒr ein VideoFlugzeug geht in der Luft der Sprit aus Symbolbild fĂŒr einen TextAffenpocken: WHO tief besorgtSymbolbild fĂŒr einen TextHunderte bei Clan-SchlĂ€gerei in Essen dabeiSymbolbild fĂŒr einen TextJunge stirbt nach Badeunfall in der ElbeSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserRTL-Moderatorin bei Flirt im TV erwischtSymbolbild fĂŒr einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

Wichtiges Urteil fĂŒr VW-Leasingkunden

Von afp, dpa
Aktualisiert am 21.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Urteil im VW-Dieselskandal: Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasste sich mit Schadenersatz-Forderungen von Leasing-Kunden.
Urteil im VW-Dieselskandal: Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasste sich mit Schadenersatz-Forderungen von Leasing-Kunden. (Quelle: Swen Pförtner/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Nach dem Dieselskandal von 2015 gab es einige Klagen gegen den Autohersteller VW. Jetzt fiel das Urteil fĂŒr die FĂ€lle der Leasingkunden.

Leasing-Kunden mit einem vom Abgasskandal betroffenen Diesel bekommen fĂŒr die geleisteten Raten in aller Regel keinen Schadenersatz von VW. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied am Donnerstag drei FĂ€lle aus NRW und Rheinland-Pfalz zugunsten des Autobauers und bestĂ€tigte seine Linie aus einem ersten Urteil von 2021.

Danach gilt: Solange das Auto durchweg ohne grĂ¶ĂŸere EinschrĂ€nkungen genutzt werden konnte, hat der Kunde fĂŒr die gezahlten Raten einen Vorteil gehabt – beides wiege sich auf, bekrĂ€ftigen die Richterinnen und Richter.

Vorherige Klagen ließen Fragen offen

Schon im September vergangenen Jahres hatte der BGH zu einer Klage gegen Audi entschieden, dass Leasingnehmer trotz der Manipulationssoftware bei den Dieselmotoren keinen Anspruch auf die Erstattung ihrer BeitrĂ€ge hĂ€tten. Er begrĂŒndete dies damit, dass der Wert der Nutzung des Wagens den vereinbarten Leasingzahlungen entspreche.

Allerdings ließ er damals eine Frage offen: ob dies nĂ€mlich auch dann gilt, wenn der spĂ€tere Kauf des Autos bereits zu Vertragsbeginn vereinbart wurde. Darauf bezog sich eine Firma in ihrer Klage gegen VW – eine von dreien, ĂŒber die der BGH am Donnerstag entschied.

Die Leasingkunden wollten die Autos spÀter kaufen

Alle drei LeasingvertrÀge waren vor Bekanntwerden der Manipulationen an Dieselmotoren im September 2015 abgeschlossen worden, in diesem Fall bereits 2010. SpÀter kauften die KlÀger die jeweiligen Wagen. Die Firma erklÀrte, dass sie von Anfang an beabsichtigt hÀtte, das Auto nach Ende des Leasingvertrags zu erwerben.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Scholz will offenbar steuerfreie Einmalzahlung
Olaf Scholz spricht zur Presse in BrĂŒssel (Archivbild): Einem Bericht zufolge plant er Einmalzahlungen fĂŒr die BĂŒrger als Entlastung.


VW bestritt dies in der Vorinstanz vor dem Oberlandesgericht Köln nicht – da es nicht notwendig gewesen sei, wie der Anwalt des Autobauers nun vor dem BGH erklĂ€rte. Vertraglich vereinbart war der spĂ€tere Kauf nĂ€mlich nicht.

Deshalb hatte die Revision Erfolg

Das Oberlandesgericht sprach der klagenden Firma eine bestimmte Summe zu, wogegen VW vor den BGH zog. Da der Kauf des Autos nicht von vornherein vereinbart war, sah dieser die Sache anders als das Oberlandesgericht und in dem Fall auch keine offene Frage.

Die Revision der Wolfsburger hatte darum Erfolg, ebenso wie in den beiden anderen FĂ€llen. Auch hier hatten Oberlandesgerichte den KlĂ€gern eine Erstattung zugesprochen, die sie nun wieder verlieren. Ihre Urteile stĂŒnden im Widerspruch zur Rechtsprechung des BGH, sagte der Vorsitzende Richter des Siebten Zivilsenats, RĂŒdiger Pamp.

Wenn das geleaste Auto die ganze Zeit ĂŒber nutzbar gewesen sei, kompensiere das den finanziellen Nachteil. Entspreche der Nutzungswert den geleisteten Zahlungen, sei den Leasingnehmern kein Schaden entstanden, erklĂ€rte Pamp schon in seiner vorlĂ€ufigen EinschĂ€tzung wĂ€hrend der Verhandlung.

Die Firma hatte keine Hoffnung mehr

Auch ein Sportfahrwerk, das eine andere klagende Firma noch wĂ€hrend des Leasingzeitraums auf eigene Kosten einbauen ließ, wird ihr nicht erstattet. Sie hatte das Auto schließlich 2016 gekauft, also nach Bekanntwerden des Abgasskandals, weswegen ihr auch fĂŒr den Kauf kein Schadenersatz zusteht.

Auf einen Erfolg vor dem BGH hatte diese Firma offenbar ohnehin schon nicht mehr gehofft: Sie schickte nicht einmal einen eigenen Anwalt zur Verhandlung nach Karlsruhe.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Markus Abrahamczyk
Von Markus Abrahamczyk
AbgasskandalAudiBundesgerichtshofVW
Auto-Themen

t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website