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Parken könnte für Anwohner teurer werden

Neues Gesetz beschlossen  

Parken könnte für Anwohner teurer werden

05.06.2020, 13:01 Uhr | dpa

Parken könnte für Anwohner teurer werden. Bewohner mit Parkausweis frei: In den Innenstädten vieler Großstädte benötigen Anwohner einen Parkausweis. (Quelle: imago images/Ralph Peters)

Bewohner mit Parkausweis frei: In den Innenstädten vieler Großstädte benötigen Anwohner einen Parkausweis. (Quelle: Ralph Peters/imago images)

Wer in der Innenstadt wohnt und ein Auto besitzt, muss bald eventuell mehr für den Bewohnerparkausweis bezahlen. Eine Obergrenze gibt es dabei nicht.

Anwohnerparkausweise in dicht besiedelten Innenstädten könnten teurer werden. Der Bundesrat billigte am Freitag einen entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestags. Demnach können künftig die Länder Gebührensätze für das Ausstellen von Parkausweisen für Bewohner städtischer Quartiere regeln, in denen es einen erheblichen Parkraummangel gibt. Bisher darf ein Bewohnerparkausweis 10,20 Euro bis 30,70 Euro pro Jahr kosten.

Parken mit Anwohnerausweis: ADAC bemängelt, dass es keine Obergrenze gibt

Der Autofahrerclub ADAC erklärte, eine flexiblere Regelung gebe den Städten und Gemeinden mehr Möglichkeiten, die Parkgebühren an den örtlichen Verhältnissen auszurichten. Nicht nachvollziehen könne der ADAC aber, dass der Bundestag auf eine Obergrenze verzichtet habe. Mobilität müsse bezahlbar und die Gebühren sozialverträglich bleiben.

"In den Städten gibt es viele Menschen, die auf das Auto und kurze Wege vom Pkw zur Wohnung angewiesen sind – nicht zuletzt ältere Menschen. Nah am Wohnort zu parken, darf deshalb keine soziale Frage werden." Preise sollten nicht willkürlich festgelegt werden, so der ADAC. Sofern Bundesländer künftig eigene Gebührenordnungen für das Anwohnerparken erlassen wollten, sollten sie eine sozialverträgliche Obergrenze festlegen.

Vor allem in Großstädten ist Parken nur mit Bewohnerparkenausweis erlaubt

In vielen Wohngebieten vor allem in Großstädten ist das Parken nur mit einem Bewohnerparkausweis erlaubt. Anwohner sollen dadurch ihre Wohnung fußläufig erreichen können. In Deutschland sind die Kosten für Bewohner-Parkausweise im internationalen Vergleich sehr gering, wie es in einem Papier der Denkfabrik Agora Verkehrswende hieß.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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