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Wo und ab wann stehen 2019 Fahrverbote an?

Von dpa
Aktualisiert am 14.12.2018Lesedauer: 3 Min.
In vielen St├Ądten wird es 2019 voraussichtlich die geplanten Fahrverbote f├╝r ├Ąltere Autos mit Dieselmotor geben.
In vielen St├Ądten wird es 2019 voraussichtlich die geplanten Fahrverbote f├╝r ├Ąltere Autos mit Dieselmotor geben. (Quelle: Marijan Murat./dpa)
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Berlin (dpa) - F├╝r Fahrer ├Ąlterer Diesel k├Ânnte es 2019 immer h├Ąufiger hei├čen: Durchfahrt verboten! Ob Berlin, Stuttgart oder Frankfurt - wegen jahrelanger, zu hoher Belastung der Luft durch gesundheitssch├Ądliches Stickstoffdioxid (NO2) haben Gerichte mehrere deutsche St├Ądte zu Fahrverboten verdonnert.

Betroffen sind Kommunen, die bisher keine andere tragf├Ąhige L├Âsung gefunden haben, um den europ├Ąischen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter einzuhalten.

Den Weg f├╝r Fahrverbote in Deutschland ebnete im Februar 2018 das Bundesverwaltungsgericht. Diese Sperrungen stehen im kommenden Jahr h├Âchstwahrscheinlich an, viele Urteile sind aber noch nicht rechtskr├Ąftig:

- Hamburg: ist bisher die einzige deutsche Stadt mit Fahrverboten - die auch 2019 bestehen bleiben. Seit dem 31. Mai 2018 gelten auf Abschnitten zweier stark befahrener Stra├čen in der Elbmetropole Durchfahrtsbeschr├Ąnkungen f├╝r Diesel bis zur Euro-Norm 5. Bei Verst├Â├čen werden f├╝r Autofahrer 20, f├╝r Lkw-Fahrer 75 Euro f├Ąllig.

- Berlin: F├╝r die Hauptstadt hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass von Sommer 2019 an mindestens elf Abschnitte stark befahrener Stra├čen f├╝r Diesel mit den Normen bis Euro 5 zu sperren sind. Weitere Strecken k├Ânnten folgen. Das Land will vorerst keine Berufung einlegen. Die Frist daf├╝r l├Ąuft am 17. Dezember ab.

- Stuttgart: Hier sind Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 oder schlechter schon vom 1. Januar 2019 an aus dem gesamten Stadtgebiet verbannt, Autos mit ├Ârtlichen Kennzeichen ab 1. April. Bei Verst├Â├čen sollen 80 Euro f├Ąllig werden. Die Landesregierung muss nach Beschl├╝ssen des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim zudem schon jetzt Verbote f├╝r Euro-5-Diesel verbindlich planen.

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- Frankfurt: Die Innenstadt von Frankfurt k├Ânnte zum 1. Februar nach einem noch nicht rechtskr├Ąftigen Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden dicht sein - f├╝r Diesel bis zur Euro-4-Norm sowie f├╝r Benziner der Schadstoffklassen 1 und 2. F├╝r Euro-5-Diesel w├Ąre demnach am 1. September Schluss. Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel muss noch ├╝ber die Berufung des Landes entscheiden. Unabh├Ąngig davon will die Deutsche Umwelthilfe (DUH) per Eilverfahren Fahrverbote sofort umgesetzt sehen.

- Darmstadt: Auch im s├╝dhessischen Darmstadt stehen Streckensperrungen wegen ├╝berschrittener Grenzwerte an. Die Landesregierung bem├╝ht sich derzeit mit DUH und Verkehrsclub Deutschland au├čergerichtlich um eine L├Âsung. Am 19. Dezember gibt das Verwaltungsgericht Wiesbaden bekannt, ob ein Kompromiss erzielt wurde. Wenn nicht, f├Ąllt es ein Urteil. In beiden F├Ąllen sind Fahrverbote sehr wahrscheinlich. Am selben Tag entscheidet das Gericht auch ├╝ber Sperrungen in Wiesbaden.

- K├Âln: Hier sollen Diesel bis zur Abgasnorm 4 sowie Benziner der Klassen 1 und 2 nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts vom 1. April an aus dem Zentrum und anderen Stadtteilen verbannt werden, von September an auch Euro-5-Diesel. In der NRW-Nachbarstadt Bonn sind vom 1. April an zwei zentrale Hauptstra├čen betroffen. Verbote k├Ânnten nur mit einem massiven R├╝ckgang der Schadstoffwerte abgewendet werden, was aber als unwahrscheinlich gilt.

- Essen: F├╝r die Ruhrstadt ordnete das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 1. Juli an eine Fahrverbotszone an, zu der erstmals auch eine stark befahrene Autobahn geh├Ârt. Mit Sperrung der A40 auf dem Stadtgebiet w├Ąre auch der Fernverkehr betroffen - zun├Ąchst Diesel bis zur Euronorm 4, vom 1. September an auch Euro 5.

- Gelsenkirchen: Beim Nachbarn Gelsenkirchen darf eine zentrale Hauptverkehrsstra├če vom 1. Juli an nur noch von Dieselautos befahren werden, die die Euro-6-Norm erf├╝llen. Aachen muss ein Fahrverbot zum 1. Januar vorbereiten. Bei allen Urteilen will die nordrhein-westf├Ąlische Landesregierung Berufung einlegen - zum Teil hat sie das bereits getan.

- Mainz: In Rheinland-Pfalz k├Ânnten Teile von Mainz dicht gemacht werden. Wird in den ersten sechs Monaten 2019 der NO2-Grenzwert im Mittel nicht eingehalten, m├╝ssen nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts zum 1. September 2019 weitere verh├Ąltnism├Ą├čige Ma├čnahmen angeordnet werden - auch Fahrverbote. Ein Konzept daf├╝r muss bereits zum 1. April vorliegen. Die Stadt akzeptierte das Urteil.

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