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Google droht Importverbot in den USA

Von dpa, arg

Aktualisiert am 07.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Sonos nahm bei der Klage verschiedene Google-GerÀte ins Visier.
Sonos nahm bei der Klage verschiedene Google-GerÀte ins Visier. (Quelle: Christoph Dernbach/dpa./dpa)
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Die Hifi-Firma Sonos gewinnt einen Rechtsstreit mit Google in den USA. Der Internetkonzern verletzt bei einigen seiner GerĂ€te Patente des Unternehmens und muss jetzt einen Importstopp fĂŒrchten.

Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Patentstreit mit Google in den USA gewonnen. Die Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern bei verschiedenen seiner GerĂ€te fĂŒnf Patente der Hifi-Firma verletzt.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. Um das zu verhindern, Ànderte Google einige Funktionen bei seinen GerÀten oder schrÀnkte diese ein - in der Hoffnung, so die Patente nicht mehr zu verletzen.

Laut Urteil nutzt Google bei der Audiosynchronisierung mehrerer GerÀten illegal die patentierten Technologien von Sonos. Diese kommen vor allem bei Googles Pixel-Smartphones und den hauseigenen Nest-Lautsprechern zur Verwendung.

Google droht ein Importverbot

So werden Nutzer bei einer Gruppe aus mehreren vernetzten Lautsprechern kĂŒnftig die LautstĂ€rke bei jedem von ihnen einzeln verĂ€ndern mĂŒssen statt zusammen fĂŒr alle. Als Grund verwies Google in der Nacht zum Freitag auf eine "jĂŒngste rechtliche Entscheidung".

Google droht in den Vereinigten Staaten nun ein Importstopp. Denn gemĂ€ĂŸ Urteil hat die Handelskommission eine VerfĂŒgung gegen den Technologiekonzern erlassen, dass die Produkte, die Patente verletzen, nicht mehr in die USA eingefĂŒhrt werden dĂŒrfen.

Die Kommission folgte mit ihrer Entscheidung der bereits im August veröffentlichten EinschÀtzung eines ihrer Richter. Ein von der ITC verhÀngter Importstopp kann vom US-PrÀsidenten gekippt werden - was allerdings selten passiert.

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Alternative Produktdesigns

Sonos nahm bei der Anfang 2020 eingereichten Klage verschiedene Google-GerÀte wie Smartphones der Marke Pixel und vernetzte Lautsprecher der Marke Nest im Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe zwischen mehreren GerÀten, zur LautstÀrkeregelung und der WLAN-Anbindung. Google verklagte Sonos im Gegenzug ebenfalls mit dem Vorwurf der Patentverletzung.

Um den Importstopp abzuwenden, wird Google bei neuen GerĂ€ten kĂŒnftig auf andere Technologien zurĂŒckgreifen. Zudem werden bei aktuellen GerĂ€ten all diejenigen Funktionen deaktiviert, die nach Urteil die Patente von Sonos verletzen. Alternative Produktdesign sind eine Möglichkeit, potentiellen Patentverletzungen zu entgehen.

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Von Rahel Zahlmann, Adrian Röger
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