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Patentstreit mit Sonos: Google droht Importverbot in den USA

Wegen Patentrechtsverletzungen  

Google droht Importverbot in den USA

07.01.2022, 08:09 Uhr | dpa, ARG

Patentstreit mit Sonos: Google droht Importverbot in den USA. Sonos nahm bei der Klage verschiedene Google-Geräte ins Visier. (Quelle: dpa/Christoph Dernbach/dpa.)

Sonos nahm bei der Klage verschiedene Google-Geräte ins Visier. (Quelle: Christoph Dernbach/dpa./dpa)

Die Hifi-Firma Sonos gewinnt einen Rechtsstreit mit Google in den USA. Der Internetkonzern verletzt bei einigen seiner Geräte Patente des Unternehmens und muss jetzt einen Importstopp fürchten.

Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Patentstreit mit Google in den USA gewonnen. Die Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern bei verschiedenen seiner Geräte fünf Patente der Hifi-Firma verletzt.

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. Um das zu verhindern, änderte Google einige Funktionen bei seinen Geräten oder schränkte diese ein - in der Hoffnung, so die Patente nicht mehr zu verletzen.

Laut Urteil nutzt Google bei der Audiosynchronisierung mehrerer Geräten illegal die patentierten Technologien von Sonos. Diese kommen vor allem bei Googles Pixel-Smartphones und den hauseigenen Nest-Lautsprechern zur Verwendung.

Google droht ein Importverbot

So werden Nutzer bei einer Gruppe aus mehreren vernetzten Lautsprechern künftig die Lautstärke bei jedem von ihnen einzeln verändern müssen statt zusammen für alle. Als Grund verwies Google in der Nacht zum Freitag auf eine "jüngste rechtliche Entscheidung".

Google droht in den Vereinigten Staaten nun ein Importstopp. Denn gemäß Urteil hat die Handelskommission eine Verfügung gegen den Technologiekonzern erlassen, dass die Produkte, die Patente verletzen, nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen.

Die Kommission folgte mit ihrer Entscheidung der bereits im August veröffentlichten Einschätzung eines ihrer Richter. Ein von der ITC verhängter Importstopp kann vom US-Präsidenten gekippt werden - was allerdings selten passiert.

Alternative Produktdesigns

Sonos nahm bei der Anfang 2020 eingereichten Klage verschiedene Google-Geräte wie Smartphones der Marke Pixel und vernetzte Lautsprecher der Marke Nest im Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe zwischen mehreren Geräten, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung. Google verklagte Sonos im Gegenzug ebenfalls mit dem Vorwurf der Patentverletzung.

Um den Importstopp abzuwenden, wird Google bei neuen Geräten künftig auf andere Technologien zurückgreifen. Zudem werden bei aktuellen Geräten all diejenigen Funktionen deaktiviert, die nach Urteil die Patente von Sonos verletzen. Alternative Produktdesign sind eine Möglichkeit, potentiellen Patentverletzungen zu entgehen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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