Sie sind hier: Home > Digital >

Mecklenburg-Vorpommern: Gericht annulliert Ankauf von Luca-App

Mecklenburg-Vorpommern  

Gericht erklärt Ankauf von Luca-App für unwirksam

11.11.2021, 14:55 Uhr | AFP

Mecklenburg-Vorpommern: Gericht annulliert Ankauf von Luca-App. Das Symbol der Luca-App ist auf einem Smartphone zu sehen. (Quelle: dpa/Christoph Soeder/dpa.)

Das Symbol der Luca-App: Offenbar hat ein Bundesland den Dienst der App zu voreilig gekauft. (Quelle: Christoph Soeder/dpa./dpa)

Mecklenburg-Vorpommern hätte Vergleichsangebote einholen müssen, bevor es die umstrittene Luca-App kaufte. Deshalb erklärte ein Gericht den Vertrag nun für unwirksam. Das Bundesland hatte die App zuerst eingeführt.

Mecklenburg-Vorpommerns Oberlandesgericht (OLG) hat den Ankauf der Luca-App durch die Landesregierung für unwirksam erklärt. Die Regierung habe im Frühjahr dieses Jahres gegen Wettbewerbsrecht verstoßen, entschied das OLG am Donnerstag. Vor der Auftragsvergabe für eine App, mit der Corona-Infektionen nachverfolgt werden können, hätten mehrere Angebote eingeholt werden müssen.

Trotz des Zeitdrucks während der Corona-Pandemie hätte sie zumindest das Angebot der Hersteller der Vida-App abwägen müssen, das diese von sich aus bei der Landesregierung abgegeben hatten. Die Vida-App biete durchaus Leistungen, welche die Landesregierung als Vergabekriterien genannt habe. Der Luca-Vertrag ist laut OLG unwirksam, die Entscheidung rechtskräftig. Ein Antrag, den Vertrag dennoch weiterführen zu dürfen, sei abgewiesen worden.

Mecklenburg-Vorpommern hatte die App zur Kontaktnachverfolgung während der Corona-Pandemie im März dieses Jahres nach eigenen Angaben für 440.000 Euro gekauft. Sie sei nach einer Marktrecherche durch die Landesverwaltung das einzige Produkt gewesen, das den Anforderungen entsprochen habe, hieß es in einem ähnlichen OLG-Verfahren im September. Nach Testphasen in Schwerin und Rostock war Mecklenburg-Vorpommern das erste Bundesland, das die App nutzte.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Madeleinetchibo.deOTTOWeltbildbonprix.deLIDLBabistadouglas.deKlingel

shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: