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Russland will russische Apps zur Pflicht machen

Für Apple, Samsung und Co  

Russland will russische Apps zur Pflicht machen

11.11.2019, 15:42 Uhr | jnm , t-online.de

 (Quelle: Reuters)
Russland: Umstrittenes Gesetz stellt Internet unter Staatskontrolle

Wird die Internetzensur in Russland auf eine neue Stufe gehoben? Ein umstrittenes Gesetz, welches Moskau die volle technische Kontrolle über das Internet ermöglicht, ist jetzt in Kraft getreten. (Quelle: dpa)

Wladimir Putin: Der russische Präsident will mit seiner Regierung große Teile der digitalen Kommunikation unter die Kontrolle des Staates bringen. (Quelle: dpa)


Ein Gesetzentwurf sieht für PCs, Smartphones und ähnliche Geräte, die in Russland verkauft werden, eine Installationspflicht für russische Programme vor. Bei Zuwiderhandlung drohen Geldstrafen oder sogar ein Verkaufsverbot.

Egal ob iPhone, Lenovo-Notebook oder Samsung-Tablet: Bald könnte es in Russland für alle Geräte zur Pflicht werden, bei Verkaufsstart vorinstallierte russische Programme zu bieten. Das zumindest besagt ein Gesetzentwurf, der in der vergangenen Woche vom russischen Parlament Duma gebilligt wurde. Das berichtet das IT-Portal "ZDNet".

Laut Mitteilung auf der Duma-Seite biete diese Initiative den einheimischen Unternehmen rechtliche Mechanismen, um ihre Software besser an die russische Kundschaft zu bringen.

Regierung will eine Liste mit betroffenen Geräten veröffentlichen

Aktuell sind mit dem Gesetzentwurf verbundene Details vielfach noch ungeklärt. Welche Geräte genau etwa von der Regelung betroffen wären, wird die Regierung erst mitteilen, wenn das Gesetz auch in zwei weiteren Lesungen angenommen wurde.

Allerdings gilt es als recht wahrscheinlich, dass Smartphones, Tablets, PCs und Server oder auch Smart-TVs von der Regelung betroffen wären. Außerdem werde noch für die einzelnen Geräte festgelegt, welche Programme genau vorinstalliert werden müssen.

Versucht die Regierung Zugriff auf die Geräte zu erlangen?

Laut "ZDNet" ist eine Strafe von 200.000 Rubel (2.835 Euro) geplant, falls Hersteller sich nicht an das Gebot halten. Bei wiederholtem Verstoß drohe sogar ein Verkaufsverbot.

Kritiker sehen in der Maßnahme einen weiteren Versuch Russlands, die digitalen Kommunikationswege unter die eigene Kontrolle zu bringen, berichtet "ZDNet". Vielfach werde befürchtet, dass die Regierung sich zu Zugang zu den Geräten, den privaten Daten der Anwender und der verschlüsselten Kommunikation verschaffen wolle.

Offen ist, wie die Hersteller auf ein solches Gesetz reagieren würden. Vor allem Apples zeigte sich in der Vergangenheit rigide, was die Anpassung der Softwareausstattung eigener Geräte angeht.

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