TikTok: USA prüft Verbot – Weitergabe von Nutzerdaten an China?

Die chinesische Social-Media-App TikTok steht immer wieder in der Kritik. Erst kürzlich hat Indien das Programm verboten. Nun denken auch die USA darüber nach.

Die USA prüfen Außenminister Mike Pompeo zufolge ein Verbot von Social-Media-Apps aus China wie TikTok. "Es ist etwas, das wir uns anschauen", sagte Pompeo am späten Montagabend dem Sender Fox News.

Die vom chinesischen Unternehmen ByteDance vertriebene Video-App ist in der Volksrepublik selbst nicht auf dem Markt. US-Abgeordnete haben sich besorgt gezeigt über TikToks Umgang mit Nutzerdaten und befürchten eine Zusammenarbeit mit Chinas Geheimdiensten.

Indien nennt Sicherheitsbedenken

Auch Indien geht derzeit gegen chinesische Apps vor: Ende Juni verbot das Land TikTok und 58 weitere chinesische Apps – aus "Sicherheitsbedenken". Das indische Informationstechnologieministerium teilte damals mit, dass es mehrere Berichte erhalten habe, wonach Nutzerdaten von einigen dieser Apps missbraucht und auf Server außerhalb des Landes übertragen würden.

Wie dei Nachrichtenagentur "Reuters" berichtet, hat TikTok selbst erklärt, man werde Zensurgesuche oder Bitten um Nutzer-Daten der chinesischen Regierung nicht Folge leisten. TikTok stand in der Vergangenheit immer wieder in der Kritik, unter anderem wurde dem Unternehmen Zensur vorgeworfen. Mehr dazu lesen Sie hier.

TikTok zieht sich aus Hongkong zurück

Aus dem Hongkonger Markt plant TikTok sich nach eigenen Angaben aber zurückzuziehen. Grund dafür sei ein das neue Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit.

Das neue Gesetz sieht vor, dass Dienste-Anbieter auf Anfrage "Identifikationsnachweise oder Hilfe bei der Entschlüsselung zur Verfügung stellen" müssten. Das weitgehende, drakonische Gesetz richtet sich gegen Aktivitäten, die aus Pekinger Sicht als separatistisch, subversiv und terroristisch betrachtet werden. Es gibt chinesischen Sicherheitsorganen weitreichende und unkontrollierte Vollmachten in Hongkong, ermöglicht eine Auslieferung nach China und sieht als Höchststrafe lebenslange Haft vor.

Douyin bleibt in HongKong

Die zensierte und in der kommunistischen Volksrepublik verfügbare chinesische Plattform-Version "Douyin" werde in Hongkong aber weiter betrieben, hieß es.

Mit dem Rückzug von TikTok aus Hongkong demonstriert der chinesische Internetkonzern ByteDance einmal mehr seine schon länger laufenden Bemühungen, die internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen.

Facebook und Google wollen Daten nicht teilen

Internationale Internetkonzerne und Chatplattformen wie Facebook, WhatsApp, Google, Twitter und Telegram kündigten dagegen an, mögliche Anfragen Hongkonger Behörden, Daten von Nutzern zur Verfügung zu stellen, vorerst nicht zu beantworten.

Facebook teilte mit, vor weiteren Entscheidungen zunächst Menschenrechtsexperten über die Auswirkungen des neuen Gesetzes konsultieren zu wollen. Wenn die Unternehmen nicht kooperieren, könnten ihre Dienste in Hongkong wie auch heute schon in der Volksrepublik geblockt werden.