Antisemitismus Wie Attila Hildmann Netz und Justiz vorführt
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Seit der Gewalteskalation im Nahen Osten zeigt sich der Antisemitismus offener denn je – auch im Netz, wo Hetzer wie Attila Hildmann weiter ungestört Hass verbreiten. Das Problem ist bekannt, gemacht wird aber wenig.
Aus der Mitte der Gesellschaft hat sich Attila Hildmann spätestens Mitte vergangenen Jahres verabschiedet. Die Corona-Krise hat neben anderen Problemen (Gesundheitssystem, Digitalisierung, Gleichstellung von Frau und Mann, ich könnte ewig weiter aufzählen) auch die von Attila Hildmann offenbart: Hildmann ist nicht nur durchgeknallt, sondern auch hochgradig kriminell. Ein Volksverhetzer und Antisemit: Hildmann ist gefährlich.
Um das zu erkennen, brauchte die Justiz allerdings sehr viel länger als die schon im Sommer erstaunte bis entsetzte Öffentlichkeit. Bereits im August 2020 wundert sich die Süddeutsche Zeitung.
Es dauerte noch einige Zeit, dann endlich, endlich wurde gegen Hildmann ermittelt. Da war der einstige Shooting-Star, der mit seinen Kochbüchern veganen Lifestyle in hippen Haushalten etablierte, bereits abgestürzt im öffentlichen Ansehen, seine Produkte waren ausgemustert von Lieferfirmen und Märkten – und dann irgendwann war Hildmann abgehauen. Hildmann entzog sich einem Haftbefehl, indem er sich in die Türkei absetzte. Auf diesen Aufenthaltsort deuten Posts bei Telegram hin.
Kehrtwende von Facebook
Dort, also auf Telegram, darf Hildmann noch so sein, wie er ist. Wahnsinnig, hasserfüllt, judenfeindlich. Anderswo im sozialen Kosmos ist Hildmann schon länger nicht mehr erwünscht. Verglichen mit den Strafverfolgern nämlich erkannten Instagram und Twitter einigermaßen früh, dass Hildmanns unappetitliche Inhalte nichts sind, womit man sich abgeben sollte. Nicht mal als soziale Plattform. Nicht mal als zum Facebook-Imperium gehörende soziale Plattform, die Instagram ja ist.
Die Fernsehjournalistin Nicole Diekmann kennt man als seriöse Politik-Berichterstatterin. Ganz anders, nämlich schlagfertig und lustig, erlebt man sie auf Twitter – wo sie bereits Zehntausende Fans hat. In ihrer Kolumne auf t-online filetiert sie politische und gesellschaftliche Aufreger rund ums Internet.
Lange, lange sah man bei Facebook weg, beziehungsweise noch schlimmer: hielt trotz dringender Appelle und Warnungen jüdischer Verbände fest am unbedingten Bekenntnis zur Redefreiheit. Holocaustleugung? Ohne Frage "extrem abstoßend", sagte Facebook-Chef Mark Zuckerberg noch 2018 in einem Podcast, zumal er ja selbst jüdischen Glaubens sei. Aber in den USA – anders als hier in Deutschland – ist das ja nicht verboten. Also auch nicht auf Facebook.
Inzwischen ist das anders. Der Antisemitismus wächst seit Jahren, weltweit. Und so verkündete Zuckerberg auf seiner eigenen Facebook-Seite die Kehrtwende: "Ich habe mit der Spannung zwischen dem Eintreten für freie Meinungsäußerung und dem Schaden, der durch die Verharmlosung oder Leugnung des Schreckens des Holocaust verursacht wird, zu kämpfen gehabt. Mein eigenes Denken hat sich weiterentwickelt, da ich Daten gesehen habe, die eine Zunahme antisemitischer Gewalt belegen."
Rattenloch Telegram
Für Hildmann nicht weiter tragisch, wanderte er nach seinem Rausschmiss bei Instagram einfach weiter zu Telegram, wo im Prinzip alles egal ist. Das Unternehmen wirbt quasi damit. Es arbeitet nicht mit Strafverfolgungsbehörden zusammen. Telegram verfügt hier in Deutschland nicht mal über einen Handelsregistereintrag, kein wirkliches Impressum – sprich: Strafverfolger können im Prinzip nur hilflos dabei zusehen, wie bei Telegram am laufenden Meter Gesetze gebrochen werden und ohnehin immer heißer laufende Debatten noch mal ordentlich mit Brandbeschleunigern versorgt werden.
Wenn die sozialen Netzwerke eine Gosse sind, dann ist Telegram das Rattenloch dieser Gosse. Hildmann hetzt dort ungeniert und immer enthemmter. Ihm folgen mehr als 100.000 Menschen, und ihm applaudieren bei seinen Ausfällen, die ich hier aus innerer Überzeugung nicht zitieren werde, mehr Menschen, als es sich für eine zivilisierte Gesellschaft gehört.
Behörden sind unqualifiziert und unterbesetzt
Hildmann konnte sich eventuell rechtzeitig in die Türkei absetzen, weil er einen Tipp bekommen hat – aus der Justiz, wie die "Süddeutsche" als Erstes berichtete. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt demnach derzeit in den eigenen Reihen. Müßig, jetzt darüber zu spekulieren, ob er sich dem Zugriff hätte entziehen können, wenn man auf Seiten der Strafbehörden schneller gehandelt hätte. Klar aber ist: Es gibt dort noch immer zu wenig Leute mit zu wenig Ahnung von der Materie. Polizeiwachen, Staatsanwaltschaften – unterbesetzt und mit der digitalen Materie nicht komplett vertraut.
Das ist aus zwei Gründen sehr schlecht: Erstens spitzt sich die Stimmung immer weiter zu. Und zweitens kostet die Corona-Krise nicht nur extremistische Köche Jobs, Ansehen und Heimat – sondern den Staat auch Geld. Ob dringend nötige Investitionen unter anderem auch in Ermittlerstellen und -qualifikation wirklich getätigt werden – man kann es nur hoffen. Denn sonst bleibt es bei dem von mir oft zitierten, weil niederschmetternden Fazit eines Staatsanwalts: "Das Social Web ist in weiten Teilen ein rechtsfreier Raum."
