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Richter: Keine Chance f├╝r k├╝nstliche Intelligenz in Justiz

Von dpa
22.05.2022Lesedauer: 1 Min.
Holger Pr├Âbstel, Landesvorsitzender des Deutschen Richterbundes in Th├╝ringen.
Holger Pr├Âbstel, Landesvorsitzender des Deutschen Richterbundes in Th├╝ringen. Der Verband sieht in der n├Ąchste Zeit massive Probleme auf die Gerichte zukommen. (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa./dpa)
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Rostock (dpa) - In der Diskussion um M├Âglichkeiten zur schnelleren Verfahrensabwicklung in der Justiz steht der Oberlandesgerichtspr├Ąsident Kai-Uwe Theede dem Einsatz von k├╝nstlicher Intelligenz skeptisch gegen├╝ber.

"Moderne Technik kann bei der Rechtsprechung zum Teil assistieren, sie kann jedoch nie die Entscheidung von Richtern ersetzen", sagte Theede der Deutschen Presse-Agentur. Der Pr├Ąsident des OLG Rostock ├Ąu├čerte sich anl├Ąsslich der am Montag beginnenden 74. Jahrestagung der 26 Pr├Ąsidentinnen und Pr├Ąsidenten der deutschen Oberlandesgerichte, des Bayerischen Obersten Landgerichts und des Bundesgerichtshofs. K├╝nstliche Intelligenz ist eines der Schwerpunktthemen der Tagung.

Grenzen der Computertechnik

Der Kern der Rechtsprechung seien die m├╝ndlichen Verhandlungen, erkl├Ąrte Theede. "Gerade im Zivilrecht ist es der gr├Â├čte Erfolg, wenn sich die Parteien dort einigen k├Ânnen." Mit einem Computer sei dies kaum m├Âglich. Er verwies auf das Grundgesetz, das festlegt, dass die rechtssprechende Gewalt Menschen anvertraut sein muss. Es gebe sicher juristische Sachverhalte, die nach schematischen Betrachtungen beurteilt werden. Daf├╝r k├Ânnten Hilfssysteme entwickelt werden, die Richtern die Arbeit erleichtern. Als Fallbeispiel nannte er Trunkenheitsfahrten, nach denen Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr und zus├Ątzlich ein F├╝hrerscheinentzug verh├Ąngt werden.

Denkbar sei, dass ein Computer alle Daten von juristischen Sachverhalten zusammenfasse und auch bewerte. "Ein Richter setzt sich dann damit auseinander." Ein solches Vorgehen werde im Umgang mit Fluggastrechten erprobt, wo ein Computerprogramm die Entsch├Ądigung der Passagiere f├╝r Versp├Ątungen automatisch nach "Schema F" ermitteln kann. Das Programm schlage mit Textbausteinen einen Urteilsentwurf vor, den der Richter nach eigener Pr├╝fung ├╝bernehmen k├Ânne.

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