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Gericht verbietet WhatsApp in Deutschland

Von dpa, t-online, avr

Aktualisiert am 07.12.2019Lesedauer: 2 Min.
WhatsApp-Logo auf einem Smartphone: Facebook befindet sich derzeit in einem Patentstreit mit Facebook.
WhatsApp-Logo auf einem Smartphone: Facebook befindet sich derzeit in einem Patentstreit mit Facebook. (Quelle: Andrea Warnecke/dpa-tmn-bilder)
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Milliarden Menschen nutzen tÀglich Facebook-Dienste wie WhatsApp oder Messenger. Doch wegen Verletzung von Patentrechten verbietet ein Gericht die Dienste in ihrer jetzigen Form.

Einige Funktionen von Facebook-Apps verletzen dem MĂŒnchner Landgericht zufolge Patente des Smartphone-Pioniers Blackberry. Das berichtet die "SĂŒddeutsche Zeitung". Facebook könnte dadurch gezwungen sein, die App des Online-Netzwerks, der Chatdienste WhatsApp und Messenger sowie der Fotoplattform Instagram zu Ă€ndern, um sie in Deutschland weiter anbieten zu können.


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Die "SĂŒddeutsche Zeitung" zitiert zum Fall eine Sprecherin des Gerichts. Die erklĂ€rt, durch die Urteile sei "faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenstĂ€ndlichen Patente nutzen." Facebook könne dem Verbot nachkommen, indem es Apps "ĂŒberhaupt nicht mehr anbietet und liefert oder diese vorher so modifiziert, dass die konkret angegriffene FunktionalitĂ€t abgeĂ€ndert wird".

Updates stehen bereit

Laut der "SĂŒddeutschen Zeitung" sei das Urteil noch nicht rechtskrĂ€ftig. Allerdings kann Blackberry die Entscheidung des Landgerichts vorlĂ€ufig vollstrecken lassen, wenn die Firma eine Sicherheitsleistung hinterlegt. Das ist eine ĂŒbliche Vorgehensweise bei Patentverfahren, um den Schaden des beklagten Unternehmens auszugleichen, wenn es am Ende doch Recht bekommen sollte. Blackberry war zunĂ€chst nicht fĂŒr eine Stellungnahme zu erreichen und es gibt keine Informationen dazu, ob die Entscheidung vollstreckt werden soll.

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Facebook ist nach eigenen Angaben aber darauf vorbereitet, seine Apps entsprechend anzupassen. Ein Facebook-Sprecher sagte, das Unternehmen halte bereits entsprechende Software-Updates bereit. Außerdem fechte man die GĂŒltigkeit der Blackberry-Patente vor dem Bundespatentgericht an.

Patentstreit seit 2018

Das Verfahren in MĂŒnchen spiegelt einen Patentstreit zwischen Blackberry und Facebook in den USA. Dort verklagte Blackberry das Online-Netzwerk im MĂ€rz 2018 mit dem Vorwurf, sieben Patente zu verletzten. Darunter ist zum Beispiel die Idee, ein App-Symbol mit einem ZĂ€hler fĂŒr die Anzahl ungelesener Nachrichten zu versehen. Oder auch, Leute in Fotos zu markieren und dabei in einer Suchzeile NamensvorschlĂ€ge zu bekommen. Facebook warf Blackberry wenige Monate spĂ€ter in einer Gegenklage ebenfalls Patentverletzungen vor.

Auch im Verfahren in Deutschland seien nur "einige wenige spezifische Funktionen" der Apps betroffen, betonte Facebook. Das Online-Netzwerk prĂŒfe eine Berufung.

Blackberry war Vorrteiter auf Smartphone-Markte

Blackberry war ein Vorreiter in den frĂŒhen Jahren des Smartphone-Marktes, verlor aber den Anschluss, als Touchscreen-GerĂ€te wie Apples iPhone und Telefone mit dem Google-System Android populĂ€r wurden. Inzwischen entwickelt Blackberry keine eigenen Smartphones mehr, sondern lĂ€sst einen chinesischen Anbieter Telefone unter seinem Markennamen bauen.

Die kanadische Firma konzentriert sich stattdessen auf das Software-GeschĂ€ft mit Unternehmen - und sieht in seinem ĂŒber Jahrzehnte angesammelten Patent-Portfolio eine Gelegenheit, den Kassenstand aufzubessern. So verklagte Blackberry neben Facebook auch die Macher der populĂ€ren Foto-App Snapchat.

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