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Abmahn-Betr├╝ger Burat verurteilt

t-online, jhof

17.02.2012Lesedauer: 2 Min.
Landgericht Osnabr├╝ck verurteilt Abmahn-Betr├╝ger.
Landgericht Osnabr├╝ck verurteilt Abmahn-Betr├╝ger. (Quelle: /dpa-bilder)
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Das Landgericht Osnabr├╝ck hat eine Haftstrafe auf Bew├Ąhrung gegen den Abofallen-Betreiber Michael Burat verh├Ąngt. Der im hessischen Rodgau ans├Ąssige Unternehmer und drei weitere Angeklagte wurden am Freitag in einer anderen Sache des gewerbsm├Ą├čigen Betrugs mit Abmahnung durch E-Cards f├╝r schuldig befunden.

Michael Burat wurde zu einer Haftstrafe von 18 Monaten verurteilt, die zur Bew├Ąhrung ausgesetzt ist. Au├čerdem muss er 120.000 Euro an gemeinn├╝tzige Organisationen zahlen, meldete der Branchendienst Heise. Burat und seine Helfer haben nach ├ťberzeugung des Gerichts zwischen M├Ąrz 2004 bis August 2005 in mehreren F├Ąllen gegen├╝ber Firmen, Kommunen und Parteien beklagt, dass sie unerw├╝nscht per E-Mail elektronische Gru├čkarten erhalten h├Ątten.

Abzocke per Gru├č-Mail

Der Trick: Die Internetbetr├╝ger schickten sich die elektronischen Gru├čkarten selbst zu, wobei sie den Absender f├Ąlschten, um danach entsprechend abzumahnen. Darin forderten sie die Opfer zur Abgabe einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungserkl├Ąrung auf, wonach f├╝r jeden Wiederholungsfall eine Vertragsstrafe von 5000 Euro Strafe f├Ąllig sein sollte. Diese Vertragsstrafen haben sie in einigen F├Ąllen erfolgreich provoziert, erkl├Ąrte der zust├Ąndige Richter Holger Janssen. Allein aus den Reihen der CDU sollen die T├Ąter 15.000 Euro Strafgelder kassiert haben.

Stadt Osnabr├╝ck vermutete Abzocke

Eine Anzeige der Stadt Osnabr├╝ck brachte den Fall schlie├člich vor Gericht. Die nieders├Ąchsische Gro├čstadt war selbst Opfer der besagten E-Card-Abmahnung geworden. Allerdings war aufgefallen, dass zwischen Versand der E-Mail und dem Erhalt des Abmahnschreibens nur ein Tag lag. Der zust├Ąndige Sachbearbeiter vermutete Abzocke, wie das Landgericht jetzt mit dem Urteil best├Ątigte. Das Urteil (Aktenzeichen 15 KLs 35/09) sei aber noch nicht rechtskr├Ąftig, meldete Heise. Es kann noch Revision am Bundesgerichtshof eingelegt werden.

Betreiber von bekannten Internet-Abofallen

Als Inhaber der Firma Webtains GmbH steht Michael Burat weiterhin im Visier der Verbrauchersch├╝tzer, die Teile seiner Internetdienste wie Routenplaner-Service.de und Gedichte-Download.de als Abofallen kritisieren.

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Osnabr├╝ck

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