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  • Mietrecht — Der Aufzug ist kaputt! DĂŒrfen Sie deswegen die Miete mindern?


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Defekter Aufzug: Darf ich die Miete mindern?

Von dpa-tmn
Aktualisiert am 10.09.2020Lesedauer: 2 Min.
Fahrstuhl außer Betrieb: Vor allem Personen, die Schwierigkeiten beim Treppensteigen haben, sind auf den Fahrstuhl angewiesen.
Fahrstuhl außer Betrieb: Vor allem Personen, die Schwierigkeiten beim Treppensteigen haben, sind auf den Fahrstuhl angewiesen. (Quelle: STPP/imago-images-bilder)
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Ein Aufzug im Haus macht das Leben angenehmer. Umso Àrgerlicher, wenn der Lift ausfÀllt. Mieter können dann die Miete mindern. Um wie viel, das hÀngt unter anderem von einem Kriterium ab.

FÀllt der Aufzug in einem Mietshaus aus, haben Mieter einen Anspruch auf Instandsetzung. Vermieter können die Reparatur nicht mit Verweis auf eine zeitlich ungewisse Modernisierung verweigern, berichtet die Zeitschrift "Wohnungswirtschaft und Mietrecht" (08/2020) des Deutschen Mieterbundes (DMB) mit Blick auf ein Urteil des Amtsgerichts Berlin-Mitte (Az.: 10 C 104/19).

FĂŒr die Dauer des Ausfalls können Mieter ihre Miete mindern. Die Höhe hĂ€ngt unter anderem von dem Stockwerk ab, in dem der Mieter wohnt.

ZĂ€hlt der Fahrstuhl zum vertragsmĂ€ĂŸigen Gebrauch der Wohnung?

In dem verhandelten Fall war der Aufzug in einem Mehrfamilienhaus ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum ausgefallen. Die Mieterin einer Wohnung im dritten Stock minderte ihre Miete und verlangte die Instandsetzung des Aufzugs. Die Vermieterin lehnte die Instandsetzung ab und begrĂŒndete das mit einer ohnehin geplanten Modernisierung. In diesem Zusammenhang solle auch der Aufzug ausgetauscht werden, daher sei eine Reparatur unwirtschaftlich.

Vor Gericht konnte diese Argumentation nicht ĂŒberzeugen. Die Nutzung des Fahrstuhls gehöre zum vertragsgemĂ€ĂŸen Gebrauch, so das Gericht. Der Vermieter habe ihn rund um die Uhr in Betrieb zu halten. Der Verweis auf geplante Modernisierungsarbeiten helfe hier nicht, denn es gebe keinen Zeitplan fĂŒr die Arbeiten.

Der Ausfall sei ein Mangel, der eine Mietminderung rechtfertige, befanden die Richter. Das tĂ€gliche Hinaufsteigen der Treppen bis in den dritten Stock ĂŒber mehrere Monate sei fĂŒr die KlĂ€gerin beschwerlich und beeintrĂ€chtige sie nicht nur geringfĂŒgig im Gebrauch der Mietsache. Eine Minderung in Höhe von zehn Prozent sei angemessen.

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