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Diese Strafen drohen beim Verstoß gegen den Corona-Lockdown

  • Sandra Simonsen
Von Sandra Simonsen

Aktualisiert am 12.01.2021Lesedauer: 3 Min.
Leere InnenstÀdte: Wer sein GeschÀft trotz Lockdown öffnet, riskiert hohe Strafen.
Leere InnenstÀdte: Wer sein GeschÀft trotz Lockdown öffnet, riskiert hohe Strafen. (Quelle: Ralph Peters/imago-images-bilder)
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Seit dem 16. Dezember gilt in Deutschland ein harter Lockdown mit strengen KontaktbeschrĂ€nkungen und vielen Verboten. Doch was passiert, wenn Sie sich ĂŒber die Vorgaben hinwegsetzen, wie jetzt von der Initiative "Wir machen auf" geplant?

Das Wichtigste im Überblick


  • Welche Regeln gelten aktuell?
  • Was droht, wenn sich GeschĂ€fte der "Wir machen auf"-Aktion anschließen?
  • Welche Strafen drohen generell bei VerstĂ¶ĂŸen?

Bereits seit dem FrĂŒhjahr gibt es immer wieder neue Maßnahmen zur EindĂ€mmung der Corona-Pandemie: KontaktbeschrĂ€nkungen, Maskenpflicht, Ausgangssperren und QuarantĂ€ne. Seit 16. Dezember herrscht wieder ein harter Lockdown, der Anfang Januar noch einmal verschĂ€rft wurde. Mit den Maßnahmen kommen auch Bußgelder und Strafen.


Sieben wichtige Verhaltensregeln in der Corona-Zeit

Nies- und Hustetikette beachten
HĂ€nde waschen
+5

Welche Regeln gelten aktuell?

Bund und LĂ€nder haben bis mindestens Ende Januar einen harten Lockdown in Deutschland beschlossen. Die wichtigsten Regeln:

  • Private ZusammenkĂŒnfte sind nur noch mit dem eigenen Haushalt und maximal einer zusĂ€tzlichen haushaltsfremden Person erlaubt. Kinder unter 14 Jahren werden dabei grundsĂ€tzlich mitgezĂ€hlt, außer es handelt sich bei den Eltern um Alleinerziehende. Die Regelungen dazu variieren je nach Bundesland.
  • Gottesdienste sind erlaubt, wenn ein Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten werden kann. ZusĂ€tzlich gilt eine Maskenpflicht und Gesangsverbot.
  • Seit dem 16. Dezember bis mindestens zum 31. Januar bleibt der Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten fĂŒr Lebensmittelhandel, Apotheken, Drogerien, Poststellen, Zeitungsverkauf, Tierbedarfs- und FuttermittelmĂ€rkte.
  • Friseursalons, Kosmetikstudios und Massagepraxen sind geschlossen.
  • Restaurants, Bars und CafĂ©s bleiben geschlossen, die Lieferung und Abholung von Speisen fĂŒr den Verzehr zu Hause bleibt erlaubt.
  • Mindestens bis 31. Januar ist der Verzehr von Alkohol in der Öffentlichkeit verboten.
  • Schulen und Kitas bleiben geschlossen oder die PrĂ€senzpflicht wird ausgesetzt.
  • Wo es möglich ist, sollen Arbeitgeber Homeoffice-Lösungen anbieten.
  • FĂŒr Landkreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner wird der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort eingeschrĂ€nkt. Dieser Radius darf nur noch mit triftigen GrĂŒnden verlassen werden.
  • Kantinen werden geschlossen. Speisen werden ausschließlich fĂŒr den Verzehr außerhalb der Kantine ausgegeben, sofern es die betrieblichen AblĂ€ufe zulassen.
  • FĂŒr ReiserĂŒckkehrer aus Risikogebieten gilt kĂŒnftig eine doppelte Testpflicht. Der Test muss entweder innerhalb von 48 Stunden vor oder unmittelbar nach der Einreise erfolgen. ZusĂ€tzlich gilt weiterhin die zehntĂ€gige QuarantĂ€nepflicht, die vorzeitig beendet werden kann, sobald frĂŒhestens nach fĂŒnf Tagen ein negatives Testergebnis vorliegt.
  • GrundsĂ€tzlich gilt: Beachten Sie die AHA+AL-Regeln: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen, ergĂ€nzend die Corona-Warn-App nutzen und RĂ€ume regelmĂ€ĂŸig lĂŒften.
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Was droht, wenn sich GeschĂ€fte der "Wir machen auf"-Aktion anschließen?

Die Initiative "Wir machen auf" hatte GeschĂ€fte und Hotels dazu aufgerufen, am 11. Januar trotz Lockdown zu öffnen und Kunden zu empfangen. Die Aktion wurde nun zwar kurzfristig verschoben, wie deren Initiator Macit Uzbay auf Telegram und auf der von ihm betriebenen Website "Coronapedia" mitteilte. Unternehmern, die ihre GeschĂ€fte dann fĂŒr den normalen Publikumsverkehr öffnen, drohen allerdings voraussichtlich hohe Strafen:

Denn wer vorsĂ€tzlich zur Ausbreitung des Coronavirus beitrĂ€gt, könnte sogar fĂŒr eine Straftat belangt werden, was eine Geldstrafe oder sogar bis zu fĂŒnf Jahre Haft nach sich ziehen könnte. Eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren droht, wenn Sie entgegen der Verordnung Menschen beschĂ€ftigen oder eine TĂ€tigkeit ausĂŒben. Wenn Sie ein GeschĂ€ft öffnen, obwohl es verboten ist, riskieren Sie eine Geldstrafe von mindestens 2.500 Euro, bei wiederholtem Betrieb sogar bis zu 25.000 Euro, wie der "VFR Verlag fĂŒr Rechtsjournalismus" berichtet. Deutschlandweit drohen demnach unterschiedlich hohe Strafen, die berechneten Bußgelder sind Durchschnittswerte. ZusĂ€tzlich ist eine Gewerbeuntersagung möglich.

Welche Strafen drohen generell bei VerstĂ¶ĂŸen?

GrundsĂ€tzlich werden bei VerstĂ¶ĂŸen gegen das Infektionsschutzgesetz, das die Corona-Maßnahmen legitimiert, Geld- aber auch Freiheitsstrafen verhĂ€ngt. So kann eine Ordnungswidrigkeit im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes bis zu 2.500 Euro kosten, wer die Aufzeichnungs- oder Meldepflicht verletzt, riskiert sogar eine Strafe von bis zu 25.000 Euro.

Öffentliche Ansammlungen mit mehr Menschen, als erlaubt sind, kosten mindestens ein Bußgeld von 200 Euro. Wer wiederholt gegen Kontaktverbote verstĂ¶ĂŸt, riskiert mindestens 400 Euro. Wer gegen die Maskenpflicht verstĂ¶ĂŸt, riskiert in allen BundeslĂ€ndern außer Sachsen-Anhalt ein Bußgeld von mindestens 50 Euro.

Die genauen Strafen können Sie im Detail in den Bußgeldkatalogen der einzelnen BundeslĂ€nder nachlesen, teilweise gelten zusĂ€tzliche Regelungen fĂŒr einzelne Landkreise oder StĂ€dte.

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