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Neuwahl in Thailand: Ministerpräsident Chan-o-cha löst Parlament auf


Neuwahlen im Mai
Thailands Ministerpräsident löst Parlament auf

Von dpa
Aktualisiert am 21.03.2023Lesedauer: 2 Min.
Thailands Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha (Archiv): Als General hatte er den Putsch 2014 angeführt.Vergrößern des BildesThailands Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha (Archivbild) hofft auf eine weitere Amtszeit: Als General hatte er den Militärputsch im Jahr 2014 angeführt. (Quelle: Chalinee Thirasupa/rtr)
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Thailands Ministerpräsident hat das Parlament aufgelöst. Bei den für Mai geplanten Parlamentswahlen in Thailand zeichnet sich ein knappes Rennen ab.

In Thailand hat Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha das Parlament aufgelöst und damit den Weg für die geplante Neuwahl im Mai freigemacht. Das geht aus einer offiziellen Erklärung vor, die am Montag in der "Royal Gazette" veröffentlicht wurde. Es ist die zweite Wahl seit dem Staatsstreich von 2014 und die erste, seit das Land 2020 von Protesten in Bangkok erschüttert wurde

Wahrscheinlichster Termin für die Abstimmung sei der 7. oder 14. Mai, berichtete die Zeitung "Bangkok Post" unter Berufung auf die Wahlkommission. Bei der Parlamentswahl werden die 500 Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben. In wenigen Tagen endet die vierjährige Legislaturperiode.

Demokratiebewegung forderte Rücktritt

Die letzte Wahl in dem südostasiatischen Königreich fand im März 2019 statt – es war die erste nach dem Militärputsch im Mai 2014. Prayut Chan-o-cha, der als General den Putsch angeführt hatte, ging daraus als Sieger hervor und wurde für eine zweite Amtszeit als Regierungschef bestätigt. Jedoch war er durch die unter der Militärregierung eingeführte neue Verfassung bei der Wahl klar im Vorteil.

Mehr als 52 Millionen Wahlberechtigte sind zu den Urnen gerufen. Prayut hofft mit seiner United Thai Nation Party auf eine weitere Amtszeit. Bei Umfragen liegt aber Paetongtarn Shinawatra mit der oppositionellen Pheu-Thai-Partei vorne. Die 36-Jährige ist die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Chancen werden auch dem Vorsitzenden der Move Forward-Partei, Pita Limjaroenrat (42), eingeräumt.

In der Hauptstadt Bangkok hatte es 2020 immer wieder Massenproteste gegeben. Die Demokratiebewegung forderte unter anderem den Rücktritt von Ministerpräsident Prayut, Neuwahlen sowie eine Reform der Verfassung und der Monarchie.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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