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Brasiliens Justiz leitet Ermittlung gegen Musk ein


"Digitale Milizen"
Brasiliens Justiz leitet Ermittlung gegen Musk ein

Von dpa
Aktualisiert am 08.04.2024Lesedauer: 1 Min.
Elon MuskVergrĂ¶ĂŸern des BildesGegen X-Chef Elon Musk wird in Brasilien ermittelt. (Quelle: Sebastian Gollnow/dpa/dpa-bilder)
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Elon Musk sieht sich als Verteidiger der freien Rede. Zuletzt wurde seine Plattform X jedoch in Brasilien auch zur Verbreitung von Hassrede und Desinformation genutzt. Jetzt wird gegen Musk ermittelt.

Nach Drohungen des Tech-MilliardĂ€rs Elon Musk hat der brasilianische Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof des sĂŒdamerikanischen Landes ein Ermittlungsverfahren gegen den GeschĂ€ftsmann eingeleitet. Es gebe Hinweise auf Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten, berichtete der Fernsehsender TV Globo unter Berufung auf Gerichtsunterlagen. Moraes fĂŒhrt in Brasilien mehrere Verfahren unter anderem gegen sogenannte digitale Milizen, die vor allem wĂ€hrend der Amtszeit des rechten PrĂ€sidenten Jair Bolsonaro (2019-2022) in den sozialen Netzwerken Falschinformationen und Hassreden verbreitet haben sollen.

Im Zuge der Ermittlungen ordnete Moraes die Schließung mehrerer Konten von VerdĂ€chtigen auf Musks Nachrichtenplattform X, ehemals Twitter, an. "Dieser Richter hat schamlos und wiederholt die Verfassung und das brasilianische Volk verraten", schrieb Musk am Wochenende auf X. "Er sollte zurĂŒcktreten oder abgesetzt werden. Schande ĂŒber dich, Alexandre, Schande." Er drohte zudem, Einzelheiten aus der Anordnung zur Sperrung der X-Konten zu veröffentlichen, was der Oberste Gerichtshof zuvor untersagt hatte.

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Musk versteht sich als Verteidiger der freien Rede. Allerdings wurde sein Netzwerk zuletzt in Brasilien auch zur Mobilisierung fĂŒr demokratiefeindliche Aktionen genutzt. So soll ein sogenanntes Hass-Kabinett in Bolsonaros PrĂ€sidialamt Verleumdungskampagnen gegen politische Gegner organisiert und Zweifel am brasilianischen Wahlsystem gestreut haben. "Die sozialen Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum", schrieb Richter Moraes Medienberichten zufolge in seiner Ermittlungsanordnung.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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