Musk lässt auf X über Parteigründung abstimmen

Am Unabhängigkeitstag der USA

Musk lässt über neue Partei abstimmen

Donald Trumps ehemaliger Berater Elon Musk will das Zwei-Parteien-System der USA angehen. Er holt sich bereits ein Stimmungsbild zur Gründung einer neuen Partei.

Elon Musk, geschasster Berater von US-Präsident Donald Trump und Tech-Unternehmer, erwägt die Gründung einer neuen Partei. Auf seiner Plattform X begann der Chef von SpaceX und Tesla eine Umfrage unter seinen 221 Millionen Followern. "Der Unabhängigkeitstag ist der perfekte Zeitpunkt, um zu fragen, ob Sie die Unabhängigkeit vom Zweiparteiensystem (manche würden sagen: Einparteiensystem) wollen", schrieb er.

Der Unternehmer war im Wahlkampf und nach dem Wahlsieg ein wichtiger Helfer für Donald Trump, er sammelte Millionen Dollar an Unterstützung ein. Doch die Beziehung zerbrach, vor allem wegen Musks Kritik an Trumps Steuergesetzen und Ausgabenpolitik. Er rief zuletzt zu Widerstand gegen das "Große, schöne Gesetz" von Trump auf, das am Freitag vom Kongress beschlossen wurde.

Nach acht Stunden hatte es bereits 770.858 Stimmen gegeben. 63 Prozent stimmten dafür, eine neue Partei zu gründen, 36 Prozent waren dagegen. Die Abstimmung soll noch bis zum Samstagvormittag europäischer Zeit laufen. Musk will offenbar nicht unbedingt so groß werden wie die Republikaner oder die Demokraten.

Musk: Wenige Sitze reichen schon

"Eine Möglichkeit (...) wäre, sich auf nur zwei oder drei Sitze im Senat und 8 bis 10 Bezirke im Repräsentantenhaus zu konzentrieren. Angesichts der hauchdünnen Abstimmungsergebnisse würde das ausreichen, um bei umstrittenen Gesetzen den Ausschlag zu geben und sicherzustellen, dass sie dem wahren Willen des Volkes entsprechen", schrieb Musk auf X. Die neue Partei solle unabhängig sein und mit Demokraten und Republikanern verhandeln.

Rund 40 Prozent der Amerikaner würden Elon Musk unterstützen, wenn er eine dritte politische Partei gründen würde, um die Republikaner und die Demokraten herauszufordern, wie eine neue Umfrage ergab. Laut der von Quantus Insights durchgeführten Umfrage gaben, 14 Prozent der Wähler an, dass sie eine vom Tesla-Chef ins Leben gerufene politische Organisation "sehr wahrscheinlich" unterstützen oder für sie stimmen würden, berichtet der britische "Independent". 26 Prozent sagten, dass sie dies "eher wahrscheinlich" tun würden. Weitere 38 Prozent sagten, sie würden Musk wahrscheinlich nicht unterstützen, während 22 Prozent antworteten, sie seien "unsicher".

Neue Parteien haben in den USA kaum eine Chance

In den Kommentaren waren die Reaktionen gemischt. Einige seiner Follower meinten, er solle besser den Republikanern helfen, ihre Mehrheit auszubauen. Die Libertarian Party meldete sich zu Wort und verwies darauf, dass es bereits eine Alternative gebe. "Die Libertarian Party gibt es schon, mit Zugang zu 50 Wahlen in den Bundesstaaten, eine lange bestehende Infrastruktur und das Rückgrat, sich gegen die bestehenden Parteien zu wehren".

Ein anderer Kommentator verwies auf Ross Perot, der 1992 als unabhängiger Präsidentschaftskandidat 19 Prozent der Stimmen erhielt und vier Jahre später für die von ihm gegründete Reformparty ins Rennen ging, allerdings nur 8,4 Prozent der Stimmen erhielt. Seine Partei existiert zwar noch, spielt aber politisch keine Rolle mehr. 2024 sorgte sie nochmals für Aufsehen, als sie Robert F. Kennedy als Präsidentschaftskandidaten nominierte. Er ist heute Gesundheitsminister unter Donald Trump.

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Neben der Libertarian Party gibt es noch die Grünen in den USA, die unter anderem den Verbraucherschützer Ralph Nader als Präsidentschaftskandidaten aufstellten. Dennoch ist es bislang keiner Partei gelungen, den Demokraten und Republikanern und damit dem Zwei-Parteiensystem in den USA ernsthaft Konkurrenz zu machen.