• Home
  • Politik
  • Ausland
  • In der Türkei beginnt jetzt eine neue Ära: Alles hört auf Erdogan


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextGeschlafen: Piloten verpassen LandungSymbolbild für einen TextStarkregen: Keller vollgelaufenSymbolbild für einen TextSänger zum vierten Mal Vater gewordenSymbolbild für einen Text43 Studierende getötet – FestnahmeSymbolbild für einen TextReal-Star wechselt zu Manchester UnitedSymbolbild für einen TextSteffi Graf half Neffen aus AlkoholsuchtSymbolbild für einen TextChaos-Gipfel: HSV verliert die NervenSymbolbild für ein VideoKinder spielen mit Waffe – SchussSymbolbild für einen TextBus fällt in Aldi-FilialeSymbolbild für einen TextRadfahrer ersticht RadfahrerSymbolbild für einen TextAnsturm in Hamburg: Bahnhof überfülltSymbolbild für einen Watson TeaserErotik-Star offenbart schlimme ErfahrungSymbolbild für einen TextNach der Ernte ist vor der Ernte

In der "neuen Türkei" beginnt jetzt eine andere Ära

Von afp
Aktualisiert am 20.05.2016Lesedauer: 3 Min.
An Präsident Erdogan führt am Bosporus künftig kein Weg mehr vorbei.
An Präsident Erdogan führt am Bosporus künftig kein Weg mehr vorbei. (Quelle: AFP-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Der Umbau der Türkei zum von Präsident Recep Tayyip Erdogan angestrebten Präsidialsystem ist mit der Installation eines neues Ministerpräsidenten und der Immunitätsaufhebung für Parlamentarier bereits in vollem Gang. Für die Zukunft verheißt das nichts Gutes.

Nuray Mert, eine der angesehensten Intellektuellen der Türkei, ist sich sicher, dass in Ankara eine neue Zeitrechnung begonnen hat. Die Machtfülle von Erdogan werde zum entscheidenden Merkmal, schrieb Mert in der Zeitung "Cumhuriyet". Noch sei unklar, wie in der neuen Ära regiert werde. "Aber dass es mit dem Knüppel sein wird, ist gewiss."


NACHRICHTEN DES TAGES

Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
Kreuzfahrtfestival Hamburg Cruise Days
+3

Die Präsentation des bisherigen Verkehrsministers und Erdogan-Vertrauten Binali Yildirim als künftiger Ministerpräsident hat gezeigt, dass der Umbau der Türkei bereits läuft. Ergebenheit gegenüber Erdogan ist zum wichtigsten politischen Charakterzug für alle geworden, die in Ankara etwas werden wollen.

Auch Erdogans Anhänger erkennen die Signale

Ab jetzt werde Erdogan der Ausgangspunkt aller Entscheidungen in der Türkei sein, sagt auch der Kolumnist Murat Yetkin in der Zeitung "Hürriyet Daily News" voraus. Insofern ist Yildirims Ernennung eine wichtige Wegmarke. "Die Entscheidung ist definitiv ein weiterer und wichtiger Schritt hin zu Erdogans Ziel, die ausführende Gewalt im Präsidentenamt zu konzentrieren."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Das wäre der Todesstoß
Wladimir Putin bei einer Militärparade in St. Petersburg: Der Kremlherrscher pocht auf Nord Stream 2.


Selbst Erdogans Anhänger sehen das ähnlich. Die regierungstreue Zeitung "Star" nannte Yildirims Kandidatur für den AKP-Vorsitz und den Posten des Ministerpräsidenten den "ersten Schritt hin zum Präsidialsystem".

Davutoglu-Plakate sind verboten

Erdogan selbst kündigte an, Yildirim noch am Sonntag unmittelbar nach dessen Wahl zum neuen AKP-Vorsitzenden bei einem Sonderparteitag in Ankara mit der Bildung einer neuen Regierung zu beauftragen. Der von Erdogan in die Wüste geschickte bisherige Ministerpräsident Ahmet Davutoglu soll möglichst schnell in der Versenkung verschwinden - laut Presseberichten sind Davutoglu-Plakate beim AKP-Parteitag am Sonntag verboten.

Damit wird der Übergang der Macht vom Parlament und der von ihm getragenen Regierung auf den Präsidenten ganz offen vollzogen - obwohl die derzeitige türkische Verfassung eine solche Konstellation eigentlich nicht vorsieht. Erdogan will die Verfassung deshalb der politischen Realität anpassen, wie er es formuliert: Yildirims wichtigste Aufgabe liegt darin, im Parlament die Verfassungsänderungen für die offizielle Einführung des Präsidialsystems zu organisieren.

AKP hofft auf neue Mandate bei Nachwahlen

Auch die Abstimmung des Parlaments über die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten am Freitag gehört zu diesem Plan. Erdogan will die legale Kurdenpartei HDP aus dem Parlament drängen, weil er die Kurdenpolitiker als Erfüllungsgehilfe der als Terrorgruppe eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) betrachtet.

Wenn die von Strafverfolgung bedrohten 50 HDP-Politiker nach dem Parlamentsvotum vom Freitag vor Gericht gestellt und verurteilt werden, verlieren sie ihre Mandate - was von Erdogans AKP als Möglichkeit genutzt werden könnte, bei Nachwahlen den eigenen Anteil der Sitze im Parlament auszubauen. Dann wäre der Weg für die Verfassungsänderungen zugunsten des Präsidialsystems frei.

Und die Opposition hilft mit

Selbst die Opposition hilft mit. Bei der Abstimmung im Parlament am Freitag votierten nicht nur die AKP-Abgeordneten für die Aufhebung der Immunität, sondern auch Parlamentarier der rechtsnationalen MHP und der links-säkularistischen CHP.

Schon vor 22 Jahren hatten sich die nicht-kurdischen Parteien im türkischen Parlament verbündet, um Kurdenpolitiker aus der Volksvertretung werfen zu können. Damals, im Jahr 1994, leitete das Parlamentsvotum die Inhaftierung der betroffenen Abgeordneten ein, unter denen sich die später vom Europarat mit dem Menschenrechtspreis geehrte Leyla Zana befand.

Erdogan kommt seinem Ziel immer näher

Diesmal steht noch mehr auf dem Spiel, meint der Autor Mehmet Altan. "Bei der Abstimmung heute geht es nicht um 'Terror', sondern um die Strategie eines faschistischen Präsidialsystems", schrieb Altan in der Zeitung "Özgür Düsünce". Diese ohnmächtige Wut der Regierungsgegner ändert nichts daran, dass sich Erdogan erneut durchgesetzt hat - und seinem Ziel wieder ein Stück näher gekommen ist.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Patrick Diekmann
  • Luis Reiß
Ein Kommentar von Luis Reiß
AnkaraHürriyetRecep Tayyip ErdoganTürkei
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website