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Australiens Vize-Premier mit doppelter Staatsbürgerschaft

Streit um Vize-Premier  

Australiens Regierung in der Bredouille

14.08.2017, 17:15 Uhr | dpa

Australiens Vize-Premier mit doppelter Staatsbürgerschaft. Australiens Vize Premierminister Barnaby Joyce im Repräsentantenhaus in Canberra. (Quelle: Reuters/AAP/Mick Tsikas)

Australiens Vize Premierminister Barnaby Joyce im Repräsentantenhaus in Canberra. (Quelle: AAP/Mick Tsikas/Reuters)

Ein Streit über die Staatsangehörigkeit des Vize-Premierministers Barnaby Joyce könnte die australische Regierung ihre Parlamentsmehrheit kosten. Australiens Verfassung zufolge dürfen Parlamentsmitglieder keine ausländische Staatsbürgerschaft führen.

Möglicherweise besitze er die neuseeländische Staatsbürgerschaft, sagte Vize-Premier Barnaby Joyce dem Parlament in Canberra am Montag. Er habe das Oberste Gericht gebeten, die Sache zu prüfen.

Premierminister Malcolm Turnbull sicherte Joyce zu, er werde während der gerichtlichen Prüfung nicht von seinem Amt zurücktreten müssen. Turnbulls Regierungskoalition hat derzeit eine Mehrheit von nur einem Sitz im Repräsentantenhaus.

"Bürger durch Abstammung"

Die neuseeländische Botschaft habe ihm mitgeteilt, er sei möglicherweise ein Bürger Neuseelands, da sein Vater dort geboren wurde, sagte Joyce. Nach neuseeländischem Recht gilt jedes zwischen 1949 und 1978 im Ausland geborene Kind eines neuseeländischen Vaters automatisch als "Bürger durch Abstammung".

Er sei von der Information geschockt gewesen, so Joyce. "Ich bin immer ein australischer Staatsbürger gewesen." Joyce wurde in Australien geboren. Nach eigenen Angaben hatte ihm der australische Regierungsanwalt gesagt, dass er einen Sitz im Parlament haben dürfe.

Ihre doppelte Staatsbürgerschaft war schon einigen anderen Parlamentariern zum Verhängnis geworden. Im August waren bereits zwei im Ausland geborene Grünen-Abgeordnete zurückgetreten. Zwei weitere Abgeordnete hatten das Oberste Gericht gebeten, ihre Fälle zu prüfen.

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