Pentagon-Chef Hegseth warnt vor Bedrohung aus China | USA-Blog

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Pentagon-Chef warnt vor Bedrohung aus China

US-Verteidigungsminister Hegseth fürchtet eine Eskalation zwischen China und Taiwan. Der deutsche VW-Konzern fürchtet die Auswirkungen des Zollstreits. Alle Entwicklungen im Newsblog.

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Pentagon-Chef warnt vor Bedrohung aus China

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat vor einer schnell wachsenden Bedrohung durch China im Indopazifik-Raum gewarnt. Die USA beobachteten die "destabilisierenden Aktionen" Pekings ganz genau, betonte er bei einer Rede auf einer Sicherheitskonferenz in Singapur – und sprach von "katastrophalen Konsequenzen" im Falle eines chinesischen Angriffs auf Taiwan.

China zählt die Inselrepublik zu seinem Territorium, obwohl das Land seit Jahrzehnten eine von Peking unabhängige und demokratisch gewählte Regierung hat. Die Volksrepublik will sich Taiwan einverleiben und drohte bereits mit dem Einsatz des Militärs, sollte dies nicht auf friedlichem Wege funktionieren.

"Chinas Armee übt für den Ernstfall", erklärte der Pentagon-Chef. "Wir werden nichts beschönigen – die Bedrohung durch China ist real. Und sie könnte unmittelbar bevorstehen." Es müsse allen klar sein, dass Peking ganz konkret den Einsatz militärischer Gewalt vorbereite, um das Machtgleichgewicht im Indopazifik zu verändern. "Wir wissen, dass (der chinesische Präsident) Xi Jinping sein Militär angewiesen hat, bis 2027 für eine Invasion Taiwans bereit zu sein."

Hegseth hielt seine Rede am zweiten Tag der dreitägigen Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in der südostasiatischen Wirtschaftsmetropole. Anders als im vergangenen Jahr fehlte aber dieses Mal der chinesische Verteidigungsminister Dong Jun. Peking verzichtete Beobachtern zufolge damit bewusst auf ein mögliches Treffen mit Hegseth.

Freitag, 30. Mai

VW-Chef Blume verhandelt mit US-Regierung über Zölle

Der Wolfsburger Autobauer Volkswagen verhandelt mit dem US-Handelsministerium über die Beilegung des Zollstreits und bietet im Gegenzug weitere Investitionen in den USA an. "Ich war selbst in Washington und wir sind seitdem in regelmäßigem Austausch", sagte Konzern-Chef Oliver Blume der "Süddeutschen Zeitung". Primärer Ansprechpartner sei der US-Handelsminister, "aber letztlich gehen die Themen auch über den Tisch des US-Präsidenten". Blume betonte, er spreche dort für den VW-Konzern, aber er habe immer Lösungen im Blick, die generell angewendet werden könnten.

Der Volkswagen-Chef machte deutlich, dass er im Gegenzug für eine Einigung im Zollstreit weitere Investitionen in den USA in die Waagschale werfe. "Der Volkswagen-Konzern will in den USA weiter investieren", sagte Blume. Schon jetzt beschäftige VW in den USA über 20.000 Menschen direkt, über 55.000 Menschen indirekt, es würden Autos, Schulbusse und Lastwagen gebaut, zudem gebe es eine Partnerschaft mit dem US-Unternehmen Rivian. "Mit weiteren, massiven Investitionen würden wir darauf aufbauen. Das alles sollte bei den Entscheidungen eine Rolle spielen", betonte der Manager. Es müsse das Prinzip gelten: Wer in einem Land investiert, sollte von besseren Rahmenbedingungen profitieren.

Trump will seinen Anwalt in zum Bundesrichter ernennen

Präsident Donald Trump will seinen ehemaligen Anwalt Emil Bove für das Amt eines Bundesberufungsrichters nominieren. In seinem Kurznachrichtendienst Truth Social kündigte er an, dass er Bove zum Richter auf Lebenszeit am 3. US-Berufungsgericht in Philadelphia ernennen wird. Bove hatte Trump im Verfahren gegen die Pornodarstellerin Stormy Daniels vertreten. Dabei ging es um Schweigegeldzahlungen, die Trump nach einer angeblichen Affäre mit Daniels gezahlt haben soll.

In den ersten Wochen nach Trumps Rückkehr ins Amt fungierte Bove als stellvertretender Generalstaatsanwalt. In dieser Funktion wies er die Staatsanwälte der US-Staatsanwaltschaft in Manhattan an, ein gegen den New Yorker Bürgermeister Eric Adams eingeleitetes Korruptionsverfahren einzustellen und löste damit heftige Kritik aus.

US-Regierung will chinesischen Studenten Visa entziehen

Die US-Regierung will in den Vereinigten Staaten studierenden Chinesen das Visum entziehen und die Regeln für künftige Antragsteller aus der Volksrepublik verschärfen. Unklar blieb zunächst, wie viele Studierende vom Entzug der Aufenthaltsgenehmigung betroffen wären - und inwiefern es Ausnahmeregeln geben könnte. Außenminister Marco Rubio teilte bloß knapp mit, seine Behörde werde mit dem Heimatschutzministerium zusammenarbeiten, "um chinesischen Studenten, darunter solchen mit Verbindungen zur Kommunistischen Partei oder in kritischen Studienfächern, aggressiv das Visum abzuerkennen".

Darüber hinaus werden laut der kurzen Mitteilung aus zwei Sätzen die Visakriterien für alle Bewerber aus China und Hongkong überarbeitet, die künftig einer schärferen Prüfung unterzogen werden sollen. Parallel äußerte sich Rubio auch - noch knapper - auf der Plattform X.

Nach Angaben des Institute of International Education (IIE) waren im akademischen Jahr 2023/2024 rund 277.000 chinesische Studierende an US-Hochschulen eingeschrieben. China stellte damit die zweitgrößte Gruppe internationaler Studierender nach Indien. Ausländische Studierende sind für viele US-Hochschulen eine wichtige Einnahmequelle – sie zahlen in der Regel deutlich höhere Studiengebühren als einheimische Studierende.

Musk hört bei Doge auf

Elon Musk hat seine Arbeit für die US-Regierung beendet. Planmäßig habe er das Einspar-Projekt Doge verlassen, schrieb er. Lesen Sie hier mehr dazu.

Gericht stoppt Trumps Zölle

Donald Trumps Strafzölle sind zu einem großen Teil von einem Gericht gestoppt worden. Der US-Präsident hatte sich auf einen Notstand berufen. Lesen Sie hier mehr zu der Gerichtsentscheidung.

US-Richterin: Heimatschutzbehörde muss Immigrationsanträge wieder bearbeiten

Eine Bundesrichterin in Boston weist die Behörden des US-Heimatschutzministeriums an, bis zur Entscheidung über eine Sammelklage wieder die Bearbeitung von Anträgen von Migranten aufzunehmen, die unter legale Einreiseprogramme der ehemaligen Biden-Regierung fallen. US-Bezirksrichterin Indira Talwani wies die Darstellung der Trump-Regierung zurück, dass die Beendigung der Programme im Ermessensspielraum der Einwanderungsbehörden liege.