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Spanien: Haushaltsentwurf abgelehnt – Neuwahlen wahrscheinlich

Haushalt der Regierung abgelehnt  

Niederlage für Regierungschef: Spanien vor Neuwahlen

13.02.2019, 16:42 Uhr | AFP

Spanien: Haushaltsentwurf abgelehnt – Neuwahlen wahrscheinlich. Gesenkter Blick vom Regierungschef: Spanien steht vor Neuwahlen  (Quelle: Reuters)

Gesenkter Blick vom Regierungschef: Spanien steht vor Neuwahlen (Quelle: Reuters)

Der Vorschlag für einen neuen Haushalt der spanischen Regierung wurde abgelehnt, jetzt sind Neuwahlen möglich: Dann könnten konservative Kräfte erstarken.

Madrid – Bei der Abstimmung im Parlament über den Haushaltsentwurf der Regierung in Spanien bescherten die konservative Opposition und katalanische Regionalparteien dem erst seit Juni amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez am Mittwoch eine Niederlage: Sein Vorschlag für einen Haushalt wurde abgelehnt. Sánchez verließ das Parlament wenige Minuten nach der Abstimmung kommentarlos.

Er könnte nun den Weg für Neuwahlen freimachen und will sich am Freitag dazu äußern. Als möglicher Wahltermin ist unter anderem der 28. April im Gespräch, wenn in Spanien Kommunal- und Regionalwahlen anstehen.

Zahlreiche Meinungsumfragen wie am Mittwoch in der Onlinezeitung "eldiario.es" deuten auf eine rechtsgerichtete Mehrheit in einem neugewählten Parlament hin, die aus der konservativen Partido Popular (PP), den Liberalen von Ciudadanos und der rechtsextremen Partei Vox bestehen würde.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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