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Nach Strache-Skandal: Neuwahlen in Österreich im September

Nach Platzen der Regierungskoalition  

Termin für Neuwahlen in Österreich steht fest

19.05.2019, 15:18 Uhr | dpa, ds

Austria Far Right (Quelle: AP/dpa/Reuters)
Video-Skandal um Strache: Kanzler Kurz setzt auf Neuwahlen in Österreich

Die Veröffentlichung eines Videos von Juli 2017 mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat eine Regierungskrise ausgelöst. Es soll ein Treffen mit einer vermeintlichen russischen Investorin zeigen. (Quelle: Reuters)

"Genug ist genug": Nach dem Video-Skandal um FPÖ-Chef Strache begründet Kanzler Kurz seine Entscheidung, auf Neuwahlen zu setzen. (Quelle: Reuters)


Jetzt soll alles ganz schnell gehen. Am Samstag ist die Regierungskoalition in Österreich zerbrochen. Nun haben sich Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Van der Bellen auf Neuwahlen im Spätsommer geeinigt.

In Österreich soll nach dem Platzen der rechtskonservativen Koalition aus ÖVP und FPÖ Anfang September ein neues Parlament gewählt werden. Dies kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an.

Das Land brauche möglichst bald einen Neuaufbau des Vertrauens in die Politik, sagte Van der Bellen. Es gehe um das Wohl des Landes und das Ansehen Österreichs in der Welt.

"Die Neuwahlen waren kein Wunsch, sie waren eine Notwendigkeit", sagte Kurz. In den Monaten bis zur Wahl müsse ein Maximum an Stabilität hergestellt werden. Dazu werde er Gespräche mit allen Parteien führen, kündigte der Regierungschef an.

Kurz reichte Rücktritt von Strache nicht aus

Auslöser für die Regierungskrise war die Veröffentlichung eines Videos. Es zeigt, wie der inzwischen zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einer vermeintlichen russischen Oligarchin 2017 auf Ibiza öffentliche Aufträge in Aussicht gestellt hatte, wenn sie seiner Partei zum Wahlerfolg verhelfe. Die Koalition regierte seit Dezember 2017.

Kurz hatte die Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ am Samstag aufgekündigt und die Neuwahl vorgeschlagen. Strache war zuvor als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurückgetreten.

 

 
Kurz reichte das nicht aus. In den Gesprächen, die er mit der FPÖ geführt habe, habe er nicht den Eindruck gewonnen, dass die Partei zu grundlegenden Veränderungen bereit sei, sagte der Kanzler. Die FPÖ schade dem Reformprojekt seiner Regierung. "Sie schadet auch dem Ansehen unseres Landes", erklärte Kurz. "Genug ist genug", sagte er.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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