Brasilien: Korruptionsverdacht – Vorermittlung gegen Bolsonaro eingeleitet

Wusste der brasilianische Präsident von Korruptionsfällen bei einem Vertrag mit einem Hersteller von Impfstoffen? Das prüft nun die Staatsanwaltschaft. Bei einer Anklage ist auch eine Amtsenthebung möglich.

Die brasilianische Staatsanwaltschaft nimmt Vorermittlungen zur Rolle von Präsident Jair Bolsonaro in einem mutmaßlichen Korruptionsfall auf. Damit solle festgestellt werden, ob die Voraussetzungen für eine Anklage des rechtsextremen Staatschefs vorliegen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Am Montag hatten drei Abgeordnete Klage wegen Amtspflichtverletzung gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gericht des Landes eingereicht.

Der Präsident hatte den Abgeordneten zufolge trotz seines Wissens über ein "gigantisches Korruptionsschema" nichts unternommen. Demnach soll der Staatschef von Korruption im Zusammenhang mit einem Vertrag über den in Indien hergestellten Impfstoff Covaxin im Wert von 300 Millionen Dollar (rund 250 Millionen Euro) gewusst und nicht interveniert haben. Als weitere Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Covaxin-Deal bekannt wurden, sah sich die Regierung gezwungen, die Vereinbarung zu kündigen.

Bei Verfahren: Amtsenthebung möglich

Ein Strafverfahren gegen Bolsonaro vor dem Obersten Gerichtshof könnte sogar zu seiner Amtsenthebung führen. Voraussetzung dafür wäre aber eine Anklageerhebung durch den Generalstaatsanwalt Augusto Aras, einen Bolsonaro-Verbündeten. Sein Stellvertreter Humberto Jacques de Medeiros, ebenfalls ein Bolsonaro-Anhänger, hatte den Gerichtshof gebeten, die Klage abzuweisen. Richterin Rosa Weber lehnte diese Bitte jedoch ab.

Der Fall könnte Bolsonaro aber auch politisch schaden. Derzeit schwindet seine Unterstützung in der Bevölkerung. In jüngsten Umfragen liegt der Staatschef weit hinter seinem linksgerichteten Herausforderer, dem Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. In Brasilien finden im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen statt.