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S├╝dkoreas Ex-Pr├Ąsidentin Park vorzeitig aus Haft entlassen

Von dpa
Aktualisiert am 24.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Park Geun Hye war 2012 als erste Frau ins Pr├Ąsidentenamt des Landes gew├Ąhlt worden.
Park Geun Hye war 2012 als erste Frau ins Pr├Ąsidentenamt des Landes gew├Ąhlt worden. (Quelle: YNA/dpa./dpa)
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Seoul (dpa) - Fast anderthalb Jahre nach ihrer Verurteilung zu 20 Jahren Haft wegen Korruption kommt die fr├╝here s├╝dkoreanische Pr├Ąsidentin Park Geun Hye in den Genuss einer Spezialamnestie. Park werde am 31. Dezember vorzeitig aus der Haft entlassen, k├╝ndigte das Justizministerium an.

Die konservative Politikerin wurde Ende 2012 als erste Frau des Landes ins Pr├Ąsidentenamt gew├Ąhlt. Sie war w├Ąhrend ihrer Amtszeit in einen gro├čen Korruptionsskandal verwickelt. Das Verfassungsgericht enthob sie 2017 ihres Amtes. Ihr Nachfolger ist der sozialliberale Moon Jae In.

Der Straferlass f├╝r die 69-J├Ąhrige kam ├╝berraschend. Moon hatte bei fr├╝heren Gelegenheiten eine Begnadigung Parks noch abgelehnt. Sie stand jetzt auf einer Liste mit 3094 Straft├Ątern, die amnestiert werden. In S├╝dkorea beschlie├čt die Regierung traditionell zu Neujahr oder nationalen Feiertagen Amnestien.

Park e ntschuld igt sich bei Bev├Âlkerung

Sie danke Pr├Ąsident Moon und den zust├Ąndigen Beh├Ârden f├╝r den Gnadenerlass, lie├č Park durch ihren Anwalt erkl├Ąren. Zugleich entschuldigte sie sich bei der Bev├Âlkerung, f├╝r Unruhe gesorgt zu haben.

Die Amnestie solle der nationalen Eintracht und Harmonie dienen, teilte Moon über sein Büro mit. "Wir müssen die Schmerzen der Vergangenheit überwinden und uns in eine neue Ära bewegen", sagte Moon. Im Fall Parks sei auch ihre angeschlagene Gesundheit berücksichtigt worden. Park befindet sich derzeit wegen einer Behandlung verschiedener Beschwerden in einem Krankenhaus.

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Die Amnestie erfolgt nur etwa drei Monate vor der n├Ąchsten Pr├Ąsidentenwahl in S├╝dkorea. Inwiefern sich die Freilassung Parks, die noch zahlreiche Anh├Ąnger unter konservativen W├Ąhlern hat, auf den Wahlkampf auswirken kann, bleibt abzuwarten. Moon kann nach seiner f├╝nfj├Ąhrigen Amtszeit nicht wiedergew├Ąhlt werden.

Der Skandal um Park hatte das Land tief ersch├╝ttert und monatelange Stra├čenproteste zur Folge. Nach ihrer Amtsenthebung wurde Park verhaftet und wegen Machtmissbrauchs, Korruption, N├Âtigung und anderer Vorw├╝rfe angeklagt. Im Januar dieses Jahres hatte das Oberste Gericht die Verurteilung Parks zu 20 Jahren Haft best├Ątigt. Im vergangenen Jahr wurden verschiedene Verfahren gegen Park in einer Neuverhandlung zusammengezogen. Insgesamt summierten sich die Strafen f├╝r Park zuletzt auf 22 Jahre.

Auch Parks Amtsvorg├Ąnger sitzt im Gef├Ąngnis

In erster Instanz hatte Park zun├Ąchst eine Haftstrafe von 24 Jahren erhalten, die im August 2018 um ein Jahr erh├Âht worden war. Park wies die Vorw├╝rfe stets zur├╝ck. In einem getrennten Verfahren wegen Vorteilsnahme im Amt wurde sie zudem zu f├╝nf Jahren Haft verurteilt.

Auch Parks Amtsvorg├Ąnger Lee Myung Bak sitzt wegen Korruption eine langj├Ąhrige Gef├Ąngnisstrafe ab. Im Gegensatz zu Park war er jedoch nicht auf der Amnestie-Liste. Aus der regierenden Demokratischen Partei war wiederholt die M├Âglichkeit einer Begnadigung f├╝r beide Ex-Staatsoberh├Ąupter ins Spiel gebracht worden. Eine Begnadigung der beiden war in der Bev├Âlkerung aber stets umstritten.

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