Bolsonaro erscheint nicht zu Polizeiverhör
Das Wahlsystem in Brasilien lÀuft seit Jahren elektronisch. PrÀsident Bolsonaro hetzt dagegen, es laufen Ermittlungen. Nun erschien er nicht zu einem Verhör bei der Polizei.
Brasiliens PrĂ€sident Jair Bolsonaro ist trotz einer gerichtlichen Vorladung nicht zu einem Verhör bei der Polizei erschienen. Der rechtsradikale Staatschef sollte am Freitag zu seiner Kritik am elektronischen Wahlsystem in Brasilien befragt werden. Vor dem PolizeiprĂ€sidium in der Hauptstadt BrasĂlia warteten dutzende Journalisten, Bolsonaro kam aber nicht.
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Bolsonaro stellt seit Jahren das brasilianische Wahlsystem infrage, das seit 1996 rein elektronisch funktioniert. Er spricht in diesem Zusammenhang von "FÀlschungen", ohne Beweise vorzulegen, und verlangt, bei der PrÀsidentschaftswahl im Oktober als Absicherung auch Wahlzettel auf Papier zuzulassen.
"Anstachelung zu Straftaten"
Seit August lÀuft in diesem Zusammenhang nun ein Ermittlungsverfahren gegen Bolsonaro wegen "Verleumdung" und "Anstachelung zu Straftaten". Es war eröffnet worden, weil der 66-JÀhrige in Online-Netzwerken einen als vertraulich eingestuften Polizeibericht verbreitet hatte, in dem es um eine Cyberattacke auf das Oberste Wahlgericht 2018 ging.
Bolsonaro steht auch im Visier der Justiz, weil er einen möglichen Korruptionsversuch im Zusammenhang mit dem Kauf des indischen Corona-Vakzins Coxavin nicht gemeldet haben soll, und weil er ein Video mit Falschinformationen ĂŒber einen Zusammenhang zwischen Corona-Impfungen und Aids verbreitete.