Syrien: Assads Baath-Partei gewinnt Parlamentswahl deutlich

In Syrien hat wie erwartet die herrschende Baath-Partei von Machthaber Baschar al-Assad die Parlamentswahl gewonnen. Allerdings gab es eine deutlich geringere Wahlbeteiligung als noch im Jahr 2016.

Die Baath-Partei von Machthabers Baschar al-Assad hat die Parlamentswahl im Bürgerkriegsland Syrien klar gewonnen. Wie die Wahlkommission am Dienstag mitteilte, errangen die Baath-Partei und ihre Verbündeten bei den Wahlen am vergangenen Sonntag 177 von 250 Sitzen. Die Wahlbeteiligung lag mit 33,2 Prozent deutlich unter der der vergangenen Abstimmung im Jahr 2016. Damals gaben 57,6 Prozent der Wähler ihre Stimme ab.

Der klare Sieg der Baath-Partei war erwartet worden, wirkliche Oppositionskandidaten gab es nicht. Mehrere der angetretenen Kandidaten sind mit westlichen Sanktionen belegt, darunter der wiedergewählte Geschäftsmann Hussam Katirdschi.

Erste Wahl in früheren Rebellenhochburgen

Es war die dritte Abstimmung seit Beginn des Bürgerkriegs in dem arabischen Land vor neun Jahren – und die erste, die auch in ehemaligen Rebellenhochburgen abgehalten wurde. Gewählt wurde auf jenen rund 70 Prozent des Staatsgebiets, die sich unter Kontrolle Assads befinden. Insgesamt wurden für die Wahl in dem Gebiet mehr als 7.000 Wahllokale eingerichtet.

Die Millionen im Ausland lebenden syrischen Flüchtlinge durften sich nicht an der Wahl beteiligen. Im Bürgerkrieg starben bislang mindestens 380.000 Menschen, Millionen Menschen flohen.