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Dieselschadstoff-Grenzwerte: Koalition plant keine Änderung bei Fahrverbots-Grenzwerten

Dieselschadstoff-Grenzwerte  

Koalition plant keine Änderung bei Fahrverbots-Grenzwerten

16.02.2019, 05:11 Uhr | dpa

Dieselschadstoff-Grenzwerte: Koalition plant keine Änderung bei Fahrverbots-Grenzwerten. Luftmessstation am Straßenrand.

Luftmessstation am Straßenrand. Die Bundesregierung will an dem Grenzwert, den umgerüstete Euro 5 Dieselfahrzeuge erfüllen müssen, festhalten. Foto: Silas Stein. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Die große Koalition will entgegen anders lautenden Berichten die Ausnahmeregelungen für Diesel-Fahrverbote nicht lockern. Zwar gab es entsprechende Überlegungen, diese seien aber vom Tisch, teilten die Koalitionsfraktionen am Freitag mit.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass der Grenzwert, den umgerüstete Euro 5 Dieselfahrzeuge erfüllen müssen, fachlich richtig ist. Wir halten an dem Vorschlag der Bundesregierung fest." Auch Unionsfraktionsvize Ulrich Lange teilte mit: "Es wird keine Veränderung nach oben geben."

Die Bundesregierung will mit einer Gesetzesänderung festschreiben, dass Diesel-Fahrzeuge von Fahrverboten ausgenommen werden sollen, wenn sie im Alltag weniger als 270 Milligramm Stickstoffdioxid pro Kilometer ausstoßen - etwa, wenn sie mit zusätzlichen Katalysatoren nachgerüstet wurden. Der Bundestag muss dieser Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes noch zustimmen.

Nach dpa-Informationen gibt es neben fachlichen Überlegungen einen weiteren Grund, den Wert bei 270 Milligramm zu belassen: Andernfalls müsse die EU-Kommission erneut unterrichtet werden. Das Notifizierungsverfahren dauert drei Monate. Unter anderem der "Spiegel" hatte berichtet, die Bundesregierung plane zusammen mit einer Gruppe von Unions- und SPD-Abgeordneten "offensichtlich", die Grenzwerte für Dieselfahrzeuge zu lockern.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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