AfD sorgt im Bundestag bei Srebrenica-Gedenken für Empörung

"Widerlich"

Eklat im Bundestag: AfD empört bei Gedenkveranstaltung

Im Bundestag kam es während einer Gedenkstunde zum Srebrenica-Völkermord zu einem Eklat. AfD-Äußerungen lösten Empörung bei den Abgeordneten aus.

Vor 30 Jahren, am 11. Juli 1995, ereignete sich im Rahmen des Bosnienkriegs eines der schlimmsten Massaker seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. Bosnisch-serbische Truppen töteten damals mehr als 8.000 Menschen, größtenteils muslimische Männer und Jugendliche.

Nun ist erstmals mit einem internationalen Gedenktag an die Opfer des Völkermords erinnert worden. Auch der Bundestag unterbrach die laufenden Haushaltsberatungen für eine Gedenkdebatte zu dem Völkermord. "Srebrenica war das schlimmste Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg", sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zum Auftakt.

Im Laufe einer Debatte zu dem Thema äußerte sich der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf und kritisierte die Einstufung des Massakers als Genozid. "Die Serben erschossen dort Männer, verschonten grundsätzlich Frauen und Kinder", so Wolf. Die Erinnerungskultur, die man Bosnien-Herzegowina so von außen aufzwinge, trage nicht zur Besänftigung der Spannungen im Staat bei.

"Multikulti beenden, bevor es zu spät ist"

Auch die Aussagen des AfD-Abgeordneten Martin Sichert führten zu empörten Reaktionen von Abgeordneten anderer Parteien. Sichert sagte unter anderem: "Srebrenica mahnt uns, Multikulti zu beenden, bevor es zu spät ist". Was damals im Großen in Jugoslawien zu sehen gewesen sei, könne man im Kleinen auf jedem Schulhof in Deutschland erleben, sagte der AfD-Politiker.

Aus dem Plenum konnte man Buhrufe vernehmen, einige Abgeordneten riefen "unfassbar" und "widerlich". Mirze Edis von der Linken rief "Nazi" und verließ das Plenum. Andere Abgeordnete drehten sich auf ihren Stühlen um.

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Nach den AfD-Reden ergriff Außenminister Johann Wadephul (CDU) ungeplant das Wort. Der Bundestag diskutiere über den anerkannten Völkermord, sagte er auch an die Gäste auf der Tribüne gerichtet: "Und ich bedaure, dass wir den Angehörigen der Opfer, insbesondere hier Anwesenden und dem Herrn Botschafter, derartige Debatten zumuten", fügte er hinzu.