t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon

Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
Such Icon
HomePolitikDeutschland

BKA will Telegram mit Behördenanfragen bomdadieren


Bericht: BKA will Telegram mit Behördenanfragen fluten

Von afp
Aktualisiert am 17.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Ein Demonstrant hält ein Schild mit dem Text "Telegram sperren" hoch (Archivbild): Das BKA will offenbar jetzt den Druck auf den Messengerdienst erhöhen.Vergrößern des BildesEin Demonstrant hält ein Schild mit dem Text "Telegram sperren" hoch (Archivbild): Das BKA will offenbar jetzt den Druck auf den Messengerdienst erhöhen. (Quelle: Hanno Bode)
Auf Facebook teilenAuf x.com teilenAuf Pinterest teilenAuf WhatsApp teilen

Nachdem der Messengerdienst Telegram auf deutsche Rechtsersuchen kaum reagiert, will das BKA mit anderen Mitteln vorgehen; es will das Unternehmen in Dubai mit Anfragen bombardieren.

Im Kampf gegen strafbare und rechtsextremistische Inhalte will das Bundeskriminalamt (BKA) den Druck auf den Messengerdienst Telegram erhöhen. Nach Informationen der "Welt" (Montagsausgabe) haben Behördenvertreter im Bundestagsinnenausschuss angekündigt, dass der Dienst künftig mit Löschbitten oder Datenanfragen geflutet werden soll.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Obwohl Telegram bislang in diesem Bereich kaum kooperiere, sollten entsprechende Ersuche ohne Ausnahme übermittelt werden. So würde das Ausmaß deutlich werden – und der Druck für eine Zusammenarbeit möglicherweise zunehmen.

Kooperation mit Telegram gesucht

Auf Anfrage der "Welt" erklärte das BKA das Ziel, in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden des Bundes und der Länder eine Kooperation mit Telegram erreichen zu wollen. Zu konkreten Äußerungen im Parlament wollte sich die Behörde nicht äußern, da die Sitzung nicht öffentlich gewesen sei, wie eine Sprecherin erklärte.

Politik und Behörden gehen zunehmend auf Konfrontationskurs zu Telegram, weil der Dienst ihrer Einschätzung nach besonders häufig von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsmythen genutzt werde. Nach Angaben des BKA ist Telegram "hiesigen Erfahrungen" zufolge an einer "Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden" nicht interessiert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Telegram wegen seiner Verweigerungshaltung kürzlich mit der Abschaltung in Deutschland gedroht.

FDP-Politiker: Dienst hat Charakter einer Webseite

Abgeordnete der Regierung begrüßten die Ankündigung des BKA. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sagte der Zeitung: "Sicherheitsbehörden und Politik müssen endlich eine robustere Gangart vorlegen, wenn es um den Umgang mit Unternehmen geht, die mit Persönlichkeitsverletzungen, Hass und Hetze und Demokratiezersetzung ihr Geld verdienen." Die Wehrhaftigkeit des Rechtsstaats bemesse sich "auch daran, ob es gelingt den offenkundigen Rechtsverletzungen Einhalt zu gebieten", sagte von Notz.

Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin, verwies darauf, dass viele der beanstandeten Nachrichten bei dem Messengerdienst eben nicht in abgeschirmten Bereichen, sondern frei verfügbar wären: "Wir sehen bei Telegram, dass strafbare Inhalte vor allem in offen zugänglichen Gruppen veröffentlicht werden – hier hat der Dienst den Charakter einer Website", sagte Höferlin der "Welt". "Diesen Bereich müssen Strafverfolgungsbehörden im Blick haben und ihnen konsequent nachgehen."

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Florian Schmidt
Von Florian Schmidt

t-online - Nachrichten für Deutschland


TelekomCo2 Neutrale Website