• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Klage gescheitert: Corona-Impfung bleibt für Soldaten Pflicht


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextFriedrich Merz liegt im KrankenhausSymbolbild für einen TextAlle Tesla-Ladesäulen sind illegalSymbolbild für einen TextLkw-Fahrer fleht auf A40 um HilfeSymbolbild für ein VideoUnglaubliche Szenen im FreibadSymbolbild für einen TextLego siegt vor GerichtSymbolbild für einen TextErstes Gold bei European ChampionshipsSymbolbild für einen TextCarmen Geiss zeigt neuen LookSymbolbild für einen TextSchicksalsschlag für Claudia EffenbergSymbolbild für ein VideoLiegenwahnsinn auf MallorcaSymbolbild für ein VideoMordfall nach 52 Jahren gelöstSymbolbild für einen Text70-Jährige wendet auf AutobahnSymbolbild für einen Watson TeaserCathy Hummels zeigt ihren "Neuen"Symbolbild für einen TextÜberbein behandeln

Corona-Impfung bleibt für Soldaten Pflicht

Von dpa
07.07.2022Lesedauer: 2 Min.
Bundeswehrsoldaten: Für sie ist die Corona-Impfung verpflichtend.
Bundeswehrsoldaten: Für sie ist die Corona-Impfung verpflichtend. (Quelle: Sven Simon/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Zwei Offiziere hatten gegen die Corona-Impfpflicht geklagt. Das Gericht in Karlsruhe aber sieht Soldaten in einer besonderen Lage. Die Kläger erwägen nun die Kündigung.

Die Corona-Impfpflicht für Soldaten bleibt bestehen. Dies hat der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig am Donnerstag entschieden. Er wies die Beschwerden von zwei Offizieren der Luftwaffe gegen die Aufnahme der Corona-Schutzimpfung in die sogenannte Duldungspflicht zurück. Die Oberstleutnante sahen ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt. Die Entscheidung ist rechtskräftig.

Die Lageeinschätzung des Verteidigungsministeriums zum Zeitpunkt des Erlasses im November 2021 zur Verpflichtung einer Corona-Impfung sei richtig gewesen, betonte der Vorsitzende des Senats, Richard Häußler. Soldaten verrichteten ihren Dienst oft gemeinsam in engen Räumen, Panzern, Flugzeugen oder Schiffen, was ein besonderes Risiko der Verbreitung übertragbarer Krankheiten mit sich bringe. "Das Coronavirus ist das, was früher eine Seuche genannt wurde." Daher sei die Aufnahme in die Liste der Impfungen gerechtfertigt gewesen.

Ministerium soll Lage vor Booster erneut prüfen

Das Gericht verpflichtete "das Ministerium aber, vor der Anordnung einer Auffrischungsimpfung die Sachlage neu zu überprüfen. "Das Nachlassen der Gefährlichkeit des SARS-CoV-2-Virus und die Verringerung der Effektivität der aktuell verfügbaren Impfstoffe sind Umstände, die eine erneute Ermessensentscheidung für die Anordnung weiterer Auffrischungsimpfungen angezeigt erscheinen lassen", hieß es weiter.

Wegen der Besonderheiten des Wehrbeschwerderechts gilt die Entscheidung zunächst nur für die beiden Oberstleutnante. Dem Bundesverwaltungsgericht liegen aber laut Wehrdienstsenat noch mehrere Beschwerden von Soldaten aus verschiedenen Bereichen vor.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Wohnmobil gerät auf der A8 ins Schleudern: Frau schwer verletzt
Einsatzkräfte der Feuerwehr arbeiten an einer Unfallstelle auf der Autobahn 8 an einem Wohnmobil: Zwei weitere Insassen blieben unverletzt.


Pflicht schon für Hepatitis, Masern, Röteln & Co.

Soldaten und Soldatinnen müssen sich gegen eine ganze Reihe von Krankheiten impfen lassen, wenn keine besonderen gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen. Dazu gehören unter anderem Hepatitis, Masern, Röteln, Mumps und auch Influenza. Am 24. November 2021 nahm das Verteidigungsministerium eine Covid-19-Impfung als verbindlich in die allgemeinen Regelungen zur Zentralen Dienstvorschrift "Impf- und weitere Prophylaxemaßnahmen" auf. Für diese Impfung besteht demnach seitdem eine sogenannte Duldungspflicht. Wer sich dem Impfschema widersetzt, muss mit Disziplinarmaßnahmen rechnen.

"Ich bin Soldat und habe den Urteilsspruch anzunehmen", sagte der sichtlich enttäuschte Kläger, Oberstleutnant Marcus Baier. Er habe noch nicht entschieden, ob er sich nun impfen lasse. Sein Kamerad und Mitkläger, Christian Baier, betonte, dass er zunächst auf die Aufforderung zur Impfung warte. "Dann habe ich mehrere Möglichkeiten und schließe auch eine Kündigung nicht aus", sagte der Berufssoldat.

Laut Verteidigungsministerium liegt der Anteil geimpfter und genesener Soldaten und Soldatinnen, die über eine aktuell vollständige Immunisierung verfügen, bei 94 Prozent. Die Impfquote der Soldatinnen und Soldaten in den Auslandseinsätzen beträgt demnach 100 Prozent. Bislang habe es unter den 183.638 Soldatinnen und Soldaten rund 60.000 Corona-Fälle gegeben.

Die Prozessvertreter des Verteidigungsministeriums wollten sich am Donnerstag vor Ort nicht näher äußern.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Peter Schink
  • Luis Reiß
Von Peter Schink, Luis Reiß
CoronavirusLuftwaffe
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website