Vorgezogene Abschaltung: München stimmt gegen Kohlekraftwerk

Bei einem Bürgerentscheid

Laut dem Wahlamt der Landeshauptstadt lag die Wahlbeteiligung bei 17,8 Prozent. Damit wird der Block 2 des Kraftwerks bereits Ende 2022 vom Netz gehen – und nicht wie von den Stadtwerken (SWM) geplant erst 2027 oder 2029.

Abstimmung ist gültig

Damit die Abstimmung gültig ist, mussten mindestens zehn Prozent der mehr als eine Million Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Das Quorum sei erfüllt worden, sagte ein Sprecher. Schon vor dem Wochenende hatten nach Angaben der Stadt knapp 94.000 Menschen per Brief gewählt.

Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) erklärte am Abend mit Blick auf das Ergebnis: "Ich werde deshalb die Stadtwerke beauftragen, einen entsprechenden Antrag bei der zuständigen Bundesnetzagentur zu stellen, bei der dann die Zuständigkeit für das weitere Verfahren liegt."

"Raus aus der Steinkohle"

Zum Bürgerentscheid war es gekommen, weil das Bürgerbegehren "Raus aus der Steinkohle" nach eigenen Angaben mehr als 52.000 Unterschriften gesammelt hatte - deutlich mehr als die benötigten 34.000 Unterschriften. Daraufhin stimmte der Stadtrat formell der Abstimmung zu.

Die Gegner des Kohlekraftwerks an der nordöstlichen Stadtgrenze kritisieren vor allem die CO2-Emissionen. Die seien viel größer als bei allen Autos und Lastwagen in ganz München zusammen. Außerdem sei die Kohleverbrennung ein finanzielles Risiko für die Stadt. Die SWM und die große Mehrheit des Stadtrats sehen das anders: Das Kraftwerk sei eines der emissionsärmsten Kohlekraftwerke Deutschlands. Eine Abschaltung wäre zudem sehr teuer für die Stadt.