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Verband kritisiert Feuerwerksverkaufsverbot

Von dpa
Aktualisiert am 29.12.2021Lesedauer: 2 Min.
Feuerwerksraketen liegen im Lager eines GeschÀfts in Berlin.
Feuerwerksraketen liegen im Lager eines GeschÀfts in Berlin. (Quelle: Christophe Gateau/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Das wegen der Corona-Pandemie bundesweite Verkaufsverbot fĂŒr Silvesterfeuerwerk entbehrt aus Sicht des Bundesverbandes Pyrotechnik (BVPK) einer soliden Grundlage.

"Die Regierung hat weder vor Erlass des Verbots noch im Verwaltungsverfahren eine Gefahrenanalyse vorgelegt", kritisierte die Organisation. Zuvor war das Verbot gerichtlich bestĂ€tigt worden: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte EilantrĂ€ge von PyrotechnikhĂ€ndlern gegen die Regelung des Bundesinnenministeriums zurĂŒckgewiesen.

EnttĂ€uschend sei, dass keine grundlegende Auseinandersetzung mit Sachargumenten erfolgt sei, so der Verband. Dieser erwĂ€gt, gerichtlich eine Auseinandersetzung mit dem Thema zu erstreiten. "Wir wĂŒnschen uns einen sachlichen Diskurs", sagte Vorstandsmitglied Ingo Schubert. Es sei eine wissenschaftlich fundierte Erhebung zu der Anzahl von Verletzungen durch Feuerwerk nötig.

Das OVG hatte in seiner Entscheidung eingerĂ€umt, dass wegen der EilbedĂŒrftigkeit eine hinreichend verlĂ€ssliche EinschĂ€tzung der RechtmĂ€ĂŸigkeit der Regelung nicht möglich sei. Die daher nötige FolgenabwĂ€gung gehe aber zulasten der Antragsteller aus: Zwar greife das Verkaufsverbot in deren Grundrechte ein; der verfolgte Zweck ĂŒberwiege aber, nĂ€mlich eine weitere Belastung insbesondere der pandemiebedingt stark ausgelasteten KrankenhĂ€user zu verhindern.

Verband verweist auf von ihm erstellte Analyse

Dem widersprach der Verband und verwies auf eine von ihm erstellte Meta-Analyse von wenigen vorhandenen wissenschaftlichen Studien zu Verletzungen durch Feuerwerk. Demnach komme es statistisch zu 2,3 bis 3,3 Verletzungen pro 100.000 Einwohner. "Es sind nicht die Verletzungen durch Feuerwerk, die fĂŒr volle Notaufnahmen an Silvester sorgen", so Schubert. Vielmehr fĂŒhrten Faktoren wie etwa ĂŒbermĂ€ĂŸiger Alkoholkonsum und daraus resultierende Konflikte zu einer Belastung der KrankenhĂ€user.

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Laut Angaben der Barmer Krankenkasse vom Mittwoch ist die Anzahl der SilvesterunfÀlle wÀhrend des ersten Jahreswechsels in der Corona-Pandemie nach Kassen-Berechnungen um etwa 40 Prozent gesunken. Der Hochrechnung zufolge wurden an Silvester 2020/21 bundesweit rund 3800 FÀlle registriert, im Jahr zuvor waren es noch 6200 gewesen.

In die Analyse gingen UnfĂ€lle im Zeitraum vom 29. Dezember bis 2. Januar ein, deren Folgen im Krankenhaus behandelt werden mussten. Dazu gehören etwa Alkoholvergiftungen, GehirnerschĂŒtterungen, Knalltraumata, Augen- und Handverletzungen sowie Verbrennungen. Am hĂ€ufigsten seien alkoholisierte Patienten behandelt worden, hieß es.

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