Politik-Kompass: Was macht der Ältestenrat?

Ein koordinierter und möglichst reibungsloser Ablauf im Bundestag – dafür sorgt der Ältestenrat. Wie das den Mitgliedern gelingt, erklärt t-online in der Serie Politik-Kompass rund um Bundestag und Wahlen.

Der Ältestenrat des Bundestages setzt sich aus – nein, nicht den ältesten, sondern – sehr erfahrenen Parlamentariern zusammen. Genauer besteht er aus dem Bundestagspräsidenten, seinen Stellvertreterinnen und -vertretern sowie 23 weiteren Abgeordneten.

Zu Beginn einer Wahlperiode wird im Ältestenrat beschlossen, wer in welchem Ausschuss den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz innehaben soll. Im Laufe einer Wahlperiode steht für den Ältestenrat wiederum im Fokus, den Bundestagspräsidenten bei seiner Arbeit zu unterstützen. Hierfür treten die Mitglieder regelmäßig in jeder Sitzungswoche mit dem Bundestagspräsidenten zusammen.

Tagesordnungen und Termine

Auf der Agenda stehen kurzfristige sowie langfristige Planungen: Jeweils für die folgende Sitzungswoche einigt sich der Ältestenrat auf eine Tagesordnung für die Plenarsitzungen – und für das folgende Jahr werden möglichst frühzeitig die Termine der Sitzungswochen festgelegt. Wichtig ist, dass der Ältestenrat nicht als Beschlussorgan fungiert. Vielmehr sind die Ergebnisse der Sitzungen als Empfehlungen oder Vorschläge zu verstehen.

Eine weitere Aufgabe des Ältestenrates besteht darin, zu schlichten und zwischen den Fraktionen zu vermitteln. Kommt es bei den hitzigen Debatten in den Plenarsitzungen also zu Streitigkeiten, werden diese meist in Sitzungen des Ältestenrates geklärt.