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Was ist eine "Aktuelle Stunde" im Bundestag?

Tagesordnung im Bundestag  

Was bedeutet der Begriff "Aktuelle Stunde"?

Von Fabian Jahoda

22.09.2021, 10:39 Uhr
Was ist eine "Aktuelle Stunde" im Bundestag?. Außenminister Heiko Maas spricht in der Aktuellen Stunde zum Thema Israel. Als Regierungsvertreter gelten für seine Redezeit andere Regeln. (Quelle: imago images)

Außenminister Heiko Maas spricht in der Aktuellen Stunde zum Thema Israel. Als Regierungsvertreter gelten für seine Redezeit andere Regeln. (Quelle: imago images)

Viele Sitzungen im Deutschen Bundestag beginnen mit einer sogenannten Aktuellen Stunde. Doch was verbirgt sich hinter dem Begriff und welche Regeln gelten dabei?

Die Tagesordnungen im Deutschen Bundestag sind immer wieder sehr lang. Häufig beginnen sie mit einer Aktuellen Stunde. Manchmal findet sich eine solche auch im späteren Verlauf der Tagesordnung wieder.

Das Format der Aktuellen Stunde kann grundsätzlich von einer Fraktion oder durch mindestens fünf Prozent der Abgeordneten beantragt werden. Alternativ kann sie auch durch Absprache im sogenannten Ältestenrat des Bundestages einberufen werden.

Die Aktuelle Stunden findet entweder direkt nach einer Fragestunde zur weiteren Aussprache statt oder zu Beginn des Sitzungstages, um ein aktuelles Thema von öffentlichem Interesse aufzugreifen. Das Thema legen dabei diejenigen fest, die eine Aktuelle Stunde beantragt haben.

Besondere Regeln für die Rede

Um mit dem zusätzlichen Tagesordnungspunkt den Sitzungstag nicht zu sehr aufzublähen, gelten besondere Regeln für die Redezeit. So dürfen die Abgeordneten jeweils nicht länger als fünf Minuten sprechen. Die Redebeiträge dürfen in Summe nicht länger als 60 Minuten sein.

Doch trotz dieser Regeln und ihres Namens dauert eine Aktuelle Stunde häufig länger als 60 Minuten. Das liegt daran, dass die Redezeiten von Regierungs- und Bundesratsvertretern nicht in der Gesamtzeit mitgezählt werden.

Sollten Regierungs- und Bundesratsvertretern ihre Redezeit jedoch um mehr als eine halbe Stunde überziehen, verlängert sich auch der Pool an Redeminuten für die Abgeordneten um 30 Minuten.

Verwendete Quellen:

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