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Was ist eine "Aktuelle Stunde" im Bundestag?


Tagesordnung im Bundestag
Was bedeutet der Begriff "Aktuelle Stunde"?

  • Fabian Jahoda
Von Fabian Jahoda

22.09.2021Lesedauer: 1 Min.
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Außenminister Heiko Maas spricht in der Aktuellen Stunde zum Thema Israel. Als Regierungsvertreter gelten fĂŒr seine Redezeit andere Regeln.VergrĂ¶ĂŸern des Bildes
Außenminister Heiko Maas spricht in der Aktuellen Stunde zum Thema Israel. Als Regierungsvertreter gelten fĂŒr seine Redezeit andere Regeln. (Quelle: imago-images-bilder)

Viele Sitzungen im Deutschen Bundestag beginnen mit einer sogenannten Aktuellen Stunde. Doch was verbirgt sich hinter dem Begriff und welche Regeln gelten dabei?

Die Tagesordnungen im Deutschen Bundestag sind immer wieder sehr lang. HÀufig beginnen sie mit einer Aktuellen Stunde. Manchmal findet sich eine solche auch im spÀteren Verlauf der Tagesordnung wieder.

Das Format der Aktuellen Stunde kann grundsĂ€tzlich von einer Fraktion oder durch mindestens fĂŒnf Prozent der Abgeordneten beantragt werden. Alternativ kann sie auch durch Absprache im sogenannten Ältestenrat des Bundestages einberufen werden.

Die Aktuelle Stunden findet entweder direkt nach einer Fragestunde zur weiteren Aussprache statt oder zu Beginn des Sitzungstages, um ein aktuelles Thema von öffentlichem Interesse aufzugreifen. Das Thema legen dabei diejenigen fest, die eine Aktuelle Stunde beantragt haben.

Besondere Regeln fĂŒr die Rede

Um mit dem zusĂ€tzlichen Tagesordnungspunkt den Sitzungstag nicht zu sehr aufzublĂ€hen, gelten besondere Regeln fĂŒr die Redezeit. So dĂŒrfen die Abgeordneten jeweils nicht lĂ€nger als fĂŒnf Minuten sprechen. Die RedebeitrĂ€ge dĂŒrfen in Summe nicht lĂ€nger als 60 Minuten sein.

Doch trotz dieser Regeln und ihres Namens dauert eine Aktuelle Stunde hÀufig lÀnger als 60 Minuten. Das liegt daran, dass die Redezeiten von Regierungs- und Bundesratsvertretern nicht in der Gesamtzeit mitgezÀhlt werden.

Sollten Regierungs- und Bundesratsvertretern ihre Redezeit jedoch um mehr als eine halbe Stunde ĂŒberziehen, verlĂ€ngert sich auch der Pool an Redeminuten fĂŒr die Abgeordneten um 30 Minuten.

Verwendete Quellen
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