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Heiko Maas

Heiko Maas

Verhandlung ├╝ber R├╝ckzahlungsforderung des Landtags an AfD

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat sich mit der Frage besch├Ąftigt, ob die AfD-Fraktion unzul├Ąssig Steuergeld f├╝r Wahlwerbung eingesetzt hat und es daher dem Landtag zur├╝ckzahlen muss.

t-online news

Nach dem Massaker von Butscha durch die russische Armee mehren sich die Vowürfe gegen Altkanzlerin Merkel wegen ihrer Russland-Politik. Was ist dran an der Kritik?

Angela Merkel (hier bei einem Besuch in Moskau im Januar 2020) war eine der wenigen, die von Wladimir Putin respektiert wurde. Sie selbst misstraute ihm bis zum Schluss.
Von Miriam Hollstein

Paukenschlag in Leipzig: Nachdem der Musiker Gil Ofarim im vergangenen Jahr gesagt hatte, er sei in einem Hotel antisemitisch beleidigt worden, erhebt die Staatsanwaltschaft nun Anklage┬áÔÇô gegen ihn.

Gil Ofarim (Archivbild): Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Anklage gegen den S├Ąnger erhoben.

Einmal w├Ąre aus dem Saarland fast ein politisches Schwergewicht geworden. Doch nun ist alles wieder wie vorher. ├ťber ein Bundesland, in dem ganz eigene Gesetzm├Ą├čigkeiten herrschen.┬á

Ministerpr├Ąsident Tobias Hans (CDU) erwartet am Sonntag eine enge Wahl.
Von Christof Paulus

Unzufrieden sind die Saarl├Ąnder nicht mit ihrer Landesregierung. Trotzdem k├Ânnte Ministerpr├Ąsident Tobias Hans seinen Posten am Sonntag an die SPD verlieren. Warum?

Tobias Hans (CDU): Dem saarl├Ąndischen Ministerpr├Ąsidenten droht die Abwahl.
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Nach Kritik an der Evakuierung von Menschen aus Afghanistan hat der damalige Au├čenminister Heiko Maas (SPD) offenbar einen R├╝cktritt ├╝berlegt. Ein wichtiger Kabinettskollege soll ihn davon abgebracht haben.

Heiko Maas spricht zur Presse (Archivbild): Der ehemalige Au├čenminister hatte 2021 wohl R├╝cktrittspl├Ąne.

Um US-Sanktionen zu umgehen, verb├╝ndet sich die SPD-Ministerpr├Ąsidentin mit Putins Staatskonzern Gazprom. ├ľffentlichkeit vermeidet sie dabei systematisch. t-online-Recherchen gew├Ąhren nun einen Einblick.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpr├Ąsidentin Manuela Schwesig: Sie gilt als Hoffnungstr├Ągerin der SPD. Was besprach sie mit den russischen Staatskonzernen?
  • Jonas Mueller-T├Âwe
Von Jonas Mueller-T├Âwe

Massive russische Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze l├Âsen Besorgnis im Westen aus, die Ukraine bef├╝rchtet einen russischen Einmarsch. Der Nato-Generalsekret├Ąr unterbreitete nun einen Vorschlag.┬á

Russische Fallschirmj├Ąger steigen in ein Flugzeug nahe der ukrainischen Grenze (Archiv): Die Ukraine hat vor einem m├Âglichen Einmarsch Russlands in ihr Land gewarnt.

Gleich zwei f├╝hrende Politiker der Ampelparteien zu einer Impfpflicht f├╝r alle zu Wort gemeldet. Heiko Maas (SPD) und Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) haben eine klare Position.

Heiko Maas spricht zu Journalisten (Archivbild): Der SPD-Politiker hat rechtliche Bedenken gegen eine Impfpflicht.

Angesichts neuer Truppenbewegungen in Russland hat die Nato eine deutliche Warnung nach Moskau gesandt. Generalsekret├Ąr Jens Stoltenberg fordert, aggressive Handlungen an der Grenze zur Ukraine zu unterlassen.

NATO-Generalsekret├Ąr Jens Stoltenberg bei einem Treffen des Europ├Ąischen Rats (Archivbild): Er warnt Russland vor Provokationen an der ukrainischen Grenze.

Wie l├Ąsst sich die Fl├╝chtlingskrise an der Grenze zwischen Belarus und der EU l├Âsen? Jakob W├Âllenstein von der Konrad-Adenauer-Stiftung sieht erste Fortschritte┬áÔÇô doch das Regime scheint unberechenbar.

Belarussische Soldaten an der Grenze zu Polen: Dem Regime wird vorgeworfen, gezielt Migranten nach Polen zu schleusen.
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

An diesem Mittwoch mussten die Verhandlungsgruppen der Ampel ihren Parteichefs Ergebnisse liefern. Wer sind die gr├Â├čten Streber ÔÇô und wer k├Ânnte die Koalition noch zum Platzen bringen?┬áI Von D. M├╝tzel und P. Diekmann

Spitzenpolitikerinnen und -politiker von SPD, Gr├╝nen und FDP verk├╝nden ihre Bilanz zu den bisherigen Verhandlungen: Zentrale Fragen sind noch immer ungekl├Ąrt.
Von Daniel M├╝tzel, Patrick Diekmann

Wer Fl├╝chtlingen hilft, ├╝ber Belarus in die EU zu kommen, soll nach Wunsch von Noch-Au├čenminister Heiko Maas mit Sanktionen bestraft werden. Das schlie├čt Staaten und Fluglinien ein.

Heiko Maas spricht zu Journalisten bei einem Treffen in Br├╝ssel (Archivbild): Der gesch├Ąftsf├╝hrende Au├čenminister fordert mehr Sanktionen gegen Belarus.

Derzeit kommen mehr Menschen aus Belarus ├╝ber Polen nach Deutschland. Zwei L├Ąnder fordern die Bundesregierung deshalb zum Handeln auf. Zuvor hatte es Kritik an Sachsens Ministerpr├Ąsidenten gegeben.┬á

Polnische Soldaten stoppen Migranten an der belarussischen Grenze: Sachsen und Brandenburg fordern die Bundesregierung zu einem h├Ąrteren Kurs gegen├╝ber Belarus und Russland auf.

Nach dem diplomatischen Eklat im Botschafter-Streit hagelt es Kritik an Erdo─čan. In Deutschland verteidigt lediglich die AfD den t├╝rkischen Pr├Ąsidenten und schie├čt gegen das Ausw├Ąrtige Amt.

Petr Bystron: Der AfD-Politiker hat den Umgang des Ausw├Ąrtigen Amts mit der T├╝rkei kritisiert.

Die Koalitionsverhandlungen sind offiziell gestartet. In 22 Arbeitsgruppen ringen SPD, Gr├╝ne und FDP um die Zukunft Deutschlands ÔÇô und ihre jeweils eigene politische Agenda. t-online zeigt, wo es knallen k├Ânnte.

Robert Habeck, Christian Lindner und Doris Ahnen: Wer wird K├Ânig der Kassen?
Von Daniel M├╝tzel, Patrick Diekmann

Weil sie auch f├╝r den Geheimdienst gearbeitet haben sollen, entzog die Nato Anfang Oktober russischen Diplomaten ihre Akkreditierung. Moskau zeigte sich ver├Ąrgert ÔÇô und reagiert nun mit einem deutlichen Schritt.┬á┬á

Sergei Lawrow: Russland schlie├čt bis auf Weiteres seine Vertretung am Nato-Hauptquartier in Br├╝ssel.

Bei mehreren von der Bundesregierung aus Syrien zur├╝ckgeholten mutma├člichen IS-Frauen vermuten die Sicherheitsbeh├Ârden, dass sie der Ideologie der Terrormiliz bis heute nicht ...

Justitia

Zahlreiche Frauen reisten einst aus Deutschland nach Syrien und in den Irak, um sich der Terrormiliz IS anzuschlie├čen. Nun sind einige von ihnen wieder zur├╝ckgekehrt. F├╝r die meisten hei├čt das: Haft statt Freiheit.

Eine verschleierte Frau betritt einen abgeschirmten Bereich der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wollte gemeinsam mit Politikern und Milit├Ąrs den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr besprechen. Doch nun sagen viele Politiker ab, das Treffen steht auf der Kippe.

Heiko Maas, Bundesau├čenminister: Zu den Gr├╝nden des Ministers wollte sein Sprecher keine Angaben machen.

Abseits der Berliner Politik-B├╝hnen haben am Sonntag zahlreiche prominente Namen um Direktmandate in ihren Wahlkreisen gek├Ąmpft. Dabei gab es einige ├ťberraschungen unter den Gewinnern und Verlierern.

Olaf Scholz: Der Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat geh├Ârt zu den Gewinnern der Bundestagswahl.

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