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5000 Polizisten am 1. Mai: Verst├Ąrkung von ausw├Ąrts

Von dpa
Aktualisiert am 26.04.2022Lesedauer: 3 Min.
Pk nach Senatssitzung
Iris Spranger (l) und Katja Kipping beantworten auf einer Pressekonferenz im Roten Rathaus nach der Sitzung des Senats. (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa/dpa-bilder)
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Die Stra├čen in Berlin-Neuk├Âlln werden am Abend des 1. Mai wieder richtig voll sein. Tausende Demonstranten wird es geben, die ├╝blichen Schaulustigen mit Bierflaschen in den H├Ąnden, zahlreiche Einsatzhundertschaften der Polizei - aber voraussichtlich keine Wasserwerfer. Insgesamt rund 5000 Polizisten sollen bei den zahlreichen Demonstrationen am 1. Mai im Einsatz sein. Etwa die H├Ąlfte davon kommt zur Unterst├╝tzung aus anderen Bundesl├Ąndern und von der Bundespolizei, wie Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Dienstag sagte. Diese Zahl entspricht etwa der Gr├Â├čenordnung der vergangenen Jahre.

Insgesamt 15 Demonstrationen seien angemeldet, sagte Spranger, die erst seit einigen Monaten im Amt ist. Der allergr├Â├čte Teil der Menschen werde friedlich demonstrieren. An Abend bei der traditionellen 18.00 Uhr-Demonstration der linken und linksextremen Szene sei aber "h├Âchstwahrscheinlich" mit Gewaltausbr├╝chen zu rechnen. 500 Teilnehmer aus der linksextremen Szene w├╝rden erwartet.

Spranger sagte: "Ich hoffe sehr, dass es friedlich abl├Ąuft. Aber das wird sich dann entsprechend entscheiden, weil solche Kundgebungen zum 1. Mai bieten eben auch immer die Plattform f├╝r radikale bis extremistische Proteste." Ein kleiner Teil der Demonstranten werde wohl die Lage ausnutzen f├╝r "Stein-, Pyrotechnik- oder Flaschenw├╝rfe".

Die Polizei sei "sehr, sehr gut vorbereitet". Sie verfahre wieder nach dem Prinzip der "ausgestreckten Hand". Das bedeutete immer, dass die Polizei auf Kommunikation setze, solange es friedlich bleibt. Details der Polizeitaktik wollte Spranger nicht nennen, um nicht "weitere Konfliktpotenziale" zu schaffen. Zur Frage, ob die Polizei Wasserwerfer bereithalte, sagte sie, das sei angesichts der Stra├čenfeste nicht erstrebenswert. "Mit Wasserwerfern bin ich sehr vorsichtig.(...) Da muss man sehr aufpassen." Sie rate da eher ab, aber die Polizei entscheide letztlich ├╝ber solche Eins├Ątze.

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Die genaue Strecke der sogenannten "Revolution├Ąren 1. Mai-Demonstration" durch Neuk├Âlln steht laut Spranger immer noch nicht fest, weil der Bezirk auf der Sonnenallee und dem Hermannplatz Stra├čenfeste geplant habe. Die Polizei f├╝hre noch Gespr├Ąche mit den Anmeldern der Demonstration, unter Umst├Ąnden m├╝sste ein Gericht entscheiden.

Beginnen soll die linke und linksextreme Demonstration am Abend in diesem Jahr auf dem Hertzbergplatz an der Sonnenallee in Neuk├Âlln. Der Endpunkt ist in Kreuzberg auf dem Oranienplatz geplant. Ob die Demonstranten dort ankommen, ist allerdings v├Âllig offen.

Gerechnet wird mit 5000 bis 20.000 Teilnehmern, wie am Montag vom Verfassungsschutz mitgeteilt wurde. Der Titel lautet: "Revolution├Ąrer Erster Mai: Yallah Klassenkampf - No war but classwar!". Besonders thematisiert wird auf Plakaten auch die geplante Polizeiwache am Kottbusser Tor.

Ein Hubschrauber, der am Montag und Dienstag lange ├╝ber Kreuzberg, etwa im Bereich der Oranienstra├če, flog, hat laut Polizei keinen Bezug zu den geplanten Demonstrationen. Es gehe um Luftaufnahmen in ganz Deutschland zum Thema Gew├Ąsser- und Umweltschutz, sagte eine Sprecherin.

Schon am Nachmittag des 1. Mai werden mehr als 10 000 Demonstranten bei einem gro├čen Fahrradkorso durch den Villen-Stadtteil Grunewald erwartet. Am 30. April sind am Nachmittag und Abend eine gro├če linke Demonstration durch Wedding, ein Stra├čenfest in der N├Ąhe des von Linksautonomen teilbesetzten Hauses in der Rigaer Stra├če und eine feministische Frauen-Demonstration von Prenzlauer Berg nach Mitte geplant.

Im vergangenen Jahr demonstrierten mehrere Tausend Menschen in Neuk├Âlln. An einigen Stellen kam es zu Gewaltausbr├╝chen, die Polizei l├Âste die Demonstration auf. Gewalt von kleineren Gruppen aus der linksautonomen Szene und Angriffe auf die Polizei geh├Ârten in den vergangenen Jahrzehnten zum ├╝blichen Ablauf der Demonstration. Die gro├čen Stra├čenschlachten der 80er- und 90er-Jahre gab es allerdings schon lange nicht mehr.

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