Soziales | Tausende Ukrainer erhalten Sozialleistungen über Jobcenter

Auch die Jobcenter in Berlin und Brandenburg bereiten sich darauf vor, ab Mittwoch für die Sozialleistungen Tausender Flüchtlinge aus der Ukraine verantwortlich zu sein. Bislang waren dafür die Sozialämter zuständig. In Berlin erwarte man ab dem 1. Juni rund 35.000 Menschen, in Brandenburg etwa 20.000, sagte Ramona Schröder, die regionale Chefin der Arbeitsagentur, am Dienstag. Ab Juni sollen Jobcenter bundesweit die Sozialleistungen an Flüchtlinge auszahlen. Sie sollen dann Grundsicherung erhalten können - wie etwa Hartz-IV-Empfänger.

Um Grundsicherung zu beantragen, müssten Flüchtlinge in Deutschland bereits registriert sein und eine gültige Aufenthaltserlaubnis besitzen, erklärte Schröder. Dies seien in Berlin bis zum 31. Mai etwa 35.000 Menschen aus der Ukraine. "Das ist der erste Schwung", sagte die Regionalchefin. Langfristig sei mit weiteren Menschen zu rechnen, da nach und nach weitere Aufenthaltstitel vergeben werden.

Schröder betonte: "Jeder und jede wird durch das System der Zusammenarbeit von Sozialämtern und Jobcentern aufgefangen". Bereits Anfang Mai hatte sich die Arbeitsagentur demnach mit ukrainischen Organisationen vernetzt, um Menschen auch über die sozialen Medien über den Systemwechsel zu informieren.

Im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg habe man alle im Bezirk gemeldeten Flüchtlinge schon früh angeschrieben und zu Gruppenveranstaltungen eingeladen, erklärte die Geschäftsführerin Elena Zavlaris am Dienstag. Dort hätten Ukrainerinnen und Ukrainer im Mai bereits Anträge für die Grundsicherung mit Mitarbeitern ausgefüllt. Die Anträge werden auf Ukrainisch übersetzt, im Jobcenter gebe es außerdem ein Flüchtlingsteam. "Wir sind gut vorbereitet", sagte Zavlaris.