Berlin bekommt neuen Landeswahlleiter

Bei den Landes- und Bundestagswahlen 2021 kam es in Berlin zu allerlei Pannen. Nun gibt es einen neuen Wahlleiter, mit dem die Aufarbeitung gelingen soll.

Am Dienstag bestätigte sich, was bereits in Planung gewesen ist: Mit Stephan Bröchler hat Berlin nun einen neuen Landeswahlleiter. Qualifiziert für das Amt hat er sich unter anderem mit seinem Wissen aus der Expertenkommission über die Wahlen im September 2021.

Der Verwaltungswissenschaftler Stephan Bröchler wird ab 1. Oktober neuer Landeswahlleiter der Hauptstadt. Das hat der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen. Der Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in Berlin kennt die Brisanz der neuen Aufgabe. Er gehörte der Expertenkommission an, die der Senat nach den zahlreichen Pannen bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag im September 2021 eingesetzt hatte.

Noch ist offen, ob die Wahlen in Berlin ganz oder zumindest teilweise wiederholt werden müssen. Die Expertenkommission kritisierte in ihrem im Juli vorgelegten Abschlussbericht etliche Defizite bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen. Bröchler hatte in dem Zusammenhang gefordert, Wahlen und Abstimmungen müssten in Berlin künftig besser organisiert werden.