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Feuerwehr Berlin: Von Klimaaktivisten ausgelöste Feueralarme kosten tausende Euro


Feuerwehreinsätze im Bundestag
Von Klimaaktivisten ausgelöste Fehlalarme kosten tausende Euro

Von Yannick von Eisenhart Rothe

14.10.2022Lesedauer: 2 Min.
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Reichstagsgebäude in Berlin: In dieser Woche wurden vier falsche Feueralarme in Gebäuden des Bundes ausgelöst. (Quelle: IMAGO/Jürgen Ritter)

Mehrmals musste die Feuerwehr wegen falscher Alarme von Klimaaktivisten zum Bundestag ausrücken. Die Rechnung dafür bekommt zunächst der Bundestag selbst.

Die von Klimaaktivisten der Gruppe "Letzte Generation" ausgelösten Fehlalarme im Bundestag und anderen Gebäuden des Bundes haben Kosten von mehreren Tausend Euro verursacht. Diese werden den Verursachern voraussichtlich in Rechnung gestellt werden.

Ein Sprecher der Berliner Feuerwehr teilte t-online auf Anfrage mit, dass zwischen Montag und Donnerstag viermal wegen Feueralarmen in Gebäuden des Bundes ausgerückt sei: Einmal ins Reichstagsgebäude, einmal ins zum Bundestag gehörende Paul-Löbe-Haus und zweimal ins Bundesverkehrsministerium. In allen Fällen seien "böswillig ausgelöste Druckknopfmelder" die Ursache für den Einsatz gewesen. Die Gruppe "Letzte Generation" hatte sich zu den Feueralarmen bekannt. Man wolle damit "die Gesellschaft und die Bundesregierung wachrütteln".

Feuerwehr Berlin: Einsätze werden minutengenau abgerechnet

Laut Feuerwehrsprecher werden solche Einsätze dem Inhaber der Meldeanlage in Rechnung gestellt, also zum Beispiel dem Bundestag. Die Kosten dafür ergeben sich aus der Feuerwehrnutzungsgebührenordnung und werden minutengenau abgerechnet.

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Die beispielhafte Abrechnung für einen der Einsätze liegt t-online vor. Dieser dauerte vom Ausrücken bis zur Rückkehr 34 Minuten. Dabei waren zwei Löschfahrzeuge und eine Drehleiter im Einsatz. Die Gebühren dafür: 1.097,27 Euro. Pro Minute kostet solch ein Einsatz also gut 32 Euro. Die anderen drei Einsätze dauerten laut Feuerwehr zwischen 26 und 46 Minuten mit ähnlicher Truppenstärke. Insgesamt dürften sich die Gebühren also auf mehrere Tausend Euro belaufen.

Bundestag will Klimaaktivisten die Gebühren in Rechnung stellen

Laut dem Feuerwehrsprecher wären auch dann Gebührenbescheide verschickt worden, wenn es wirklich gebrannt hätte. "Dann würde das aber die Versicherung bezahlen."

Die Pressestelle des Bundestags teilte t-online mit, dass bisher kein Gebührenbescheid für die Einsätze eingegangen sei. Sobald das passiere, werde man die Kosten den Verursachern in Rechnung stellen.

Um Gerichtskosten oder Strafen zu bezahlen, sammelt die "Letzte Generation" auf ihrer Webseite Spenden. Laut dem Zähler auf der Seite haben sie damit bisher mehr als 170.000 Euro eingenommen.

Verwendete Quellen
  • Schriftliche Anfrage an die Berliner Feuerwehr
  • Telefonat mit einem Sprecher der Berliner Feuerwehr
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