t-online - Nachrichten für Deutschland
Such IconE-Mail IconMenü Icon

Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
Such Icon
HomeRegionalBerlin

Berlin: CDU stimmt für Große Koalition mit der SPD


CDU in Berlin stimmt für Große Koalition

Von dpa, pab

Aktualisiert am 24.04.2023Lesedauer: 2 Min.
imago images 0241383721Vergrößern des BildesCDU-Politiker Kai Wegner: Er soll Berlins neuer Regierender Bürgermeister werden. (Quelle: IMAGO/Stefan Zeitz)
Auf Facebook teilenAuf x.com teilenAuf Pinterest teilen
Auf WhatsApp teilen

In Berlin hat nach der SPD auch die CDU für eine schwarz-rote Regierungskoalition gestimmt. Kai Wegner soll am Donnerstag zum neuen Bürgermeister gewählt werden.

In Berlin hat sich nach der SPD auch die CDU für eine schwarz-rote Regierungskoalition entschieden. Bei einem Landesparteitag stimmten die Delegierten am Montag einstimmig für den mit der SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag. Das teilte die CDU nach der Abstimmung mit.

Damit wird CDU-Landeschef Kai Wegner aller Voraussicht nach am Donnerstag im Landesparlament zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden – als erster Christdemokrat seit 2001. Damit löst er SPD-Politikerin Franziska Giffey ab.

SPD ist gespalten

Anders als die SPD hatte die CDU nicht öffentlich über das geplante schwarz-rote Bündnis diskutiert. Zwar gibt es in der Hauptstadt-CDU weiterhin Anhänger einer schwarz-grünen Zusammenarbeit – Wegners Kurs hatte aber von Anfang die breite Unterstützung der Partei.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Die Berliner Sozialdemokraten sind dagegen in der Frage eines schwarz-roten Regierungsbündnisses erkennbar gespalten. Beim Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag, dessen Ergebnis am Sonntag bekannt gegeben wurde, gab es nur eine knappe Mehrheit von 54,3 Prozent für das gemeinsame Regierungsprogramm.

Giffey muss Büro im Roten Rathaus räumen

Giffey ist bereit, für die Koalition mit Schwarz-Rot ihr Amt aufzugeben, das sie bei einer Fortsetzung des bisherigen Bündnisses aus SPD, Grünen und Linken behalten hätte. Nun muss sie ihr Büro im Roten Rathaus für Wegner räumen. Ob Wegner aber bei seiner Wahl am Donnerstag im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses alle Stimmen von CDU und SPD bekommt, gilt als zweifelhaft. Schwarz-Rot steht damit eine erste Belastungsprobe bevor.

SPD, Grüne und Linke hatten bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl im Februar zusammen erneut eine Mehrheit erhalten. Allerdings lag die CDU mit rund zehn Prozentpunkten Vorsprung vor der SPD, die wiederum die Grünen nur denkbar knapp hinter sich gelassen hatte

Verwendete Quellen
  • mit Material der Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

t-online - Nachrichten für Deutschland


TelekomCo2 Neutrale Website