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Große Koalition

Große Koalition

Kritik aus Opposition und Wirtschaft an Koalitionsvertrag

Die oppositionellen Parteien SPD und FDP haben den Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Schleswig-Holstein harsch kritisiert.

Finales Treffen von CDU und Grüne in Kiel

Wer ist schuld am Tankrabatt? Wir nicht, beteuert Grünen-Chef Nouripour bei "Markus Lanz" und behauptet: Lindner war es. Altmaier sieht sich von allen Seiten angegriffen: "Herr Lanz, haben Sie mir zugehört?"

Peter Altmaier bei Lanz (Archivbild): Der ehemalige Wirtschaftsminister wurde kurzzeitig laut.
Von Nina Jerzy

Doppelter Stuss hält besser – nach diesem Motto handelte die Regierung bei Tankrabatt und 9-Euro-Ticket. Mit den Wohlfühlmaßnahmen hindert sie die Bürger allerdings daran, die wahre Dimension der Krise zu erfassen. 

Die A8 zwischen München und Salzburg: Autofahrer sollen mit dem Tankrabatt entlastet werden.
Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

Eine junge Frau hat bei einer verbotenen "Querdenker"-Demo in Frankfurt einen der führenden Köpfe der Szene, Markus Haintz, beschimpft und eine Rangelei ausgelöst. Nun muss sie sich vor Gericht verantworten.  

Markus Haintz, Michael Hayder und Vicky Richter 2021 in München: Der "Querdenker" Haintz (rechts) ist Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht.
Von Katrin Börsch

Die Politik von Karl Lauterbach wirkt schizophren: Er schafft Corona-Maßnahmen mit ab und fleht die Länder an, sie beizubehalten. Ein Lehrstück, auch über Social Media. 

Gesundheitsminister Karl Lauterbach: Sein politisches Handeln wirkt schizophren, findet Kolumnistin Nicole Diekmann
Von Nicole Diekmann

Unzufrieden sind die Saarländer nicht mit ihrer Landesregierung. Trotzdem könnte Ministerpräsident Tobias Hans seinen Posten am Sonntag an die SPD verlieren. Warum?

Tobias Hans (CDU): Dem saarländischen Ministerpräsidenten droht die Abwahl.
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Die Folgen des Krieges haben schon jetzt nicht nur die Ukraine, sondern die gesamte Welt tiefgreifend verändert. Vor allem fünf Entwicklungen werden wir noch lange spüren.

Wladimir Putin: Der russische Präsident zieht aktuell den Zorn der ganzen Welt auf sich.
  • Tim Kummert
Von S. Böll, M. Hollstein, T. Kummert

Putins Krieg zwingt die Bundesregierung zur Kehrtwende. In kürzester Zeit müssen alle Parteien Versprechen aufgeben. Wie ein Blick in die Geschichte zeigt, steht ihnen ein Drahtseilakt bevor. 

Olaf Scholz, Bundeskanzler (l), Annalena Baerbock, Außenministerin und Christian Lindner, Finanzminister: SPD, Grüne und FDP müssen in der Ukraine-Krise ihren Kurs wechseln.
Von Michael Freckmann

Robert Habeck wollte das Klima retten, dann platzte der Krieg dazwischen. Jetzt muss er Deutschland aus der Sackgasse führen. Nur wie? Und zu welchem Preis?

Robert Habeck auf dem Rückflug aus Washington: Plötzlich geht es wieder um Kohlestrom und Atomkraft.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier und Fabian Reinbold

Der saarländische Ministerpräsident attackiert die Ampel: Nach Überzeugung des CDU-Politikers Tobias Hans macht die neue Regierung in Berlin das Leben der Bürger unnötig teuer.

Ministerpräsident Tobias Hans: Noch eine Dreier-Koalition wie im Bund will er den Saarländern ersparen.
Von Sven Böll, Sebastian Späth

Im neuen Jahr stehen vier Landtagswahlen an – mit unterschiedlichen Vorzeichen. Doch die Situation für den neuen CDU-Vorsitzenden könnte besonders schwierig werden. Ein Überblick.

Friedrich Merz: Der CDU-Politiker wurde im Dezember zum neuen Parteivorsitzenden gewählt.
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Karl Lauterbach ist jetzt Gesundheitsminister. Und mancher findet, dass ihn das Amt schon jetzt verändert hat. Doch ganz so einfach ist es nicht. Was auch an einem Zerrbild des Politikers liegt. 

Karl Lauterbach und die FDP, hier Verkehrsminister Volker Wissing: Sie sind nicht gerade natürliche Verbündete in der Corona-Politik.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Ein neues Gesetz der vorherigen Regierung sieht vor, dass Strafverfahren nach einem Freispruch noch einmal aufgenommen werden können. Der Bundespräsident hegt starke Zweifel daran – aber hat dennoch zugestimmt.

Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespräsident hat ein Gesetz bewilligt, das noch von der vorherigen Regierung beschlossen wurde.

Die SPD hat am Wochenende eine neue Parteispitze gewählt. Der mächtigste Mann der Partei ist trotzdem der Kanzler Olaf Scholz. Das ist klug so, und dürfte gleichwohl zu Konflikten führen.

Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag am Samstag: Ziemlich gute Laune – und eine Warnung.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Am Tag, an dem Scholz Bundeskanzler wurde, hatte Sandra Maischberger den SPD-Strategen Kühnert und den CDU-Haudegen Merz zu Gast. Die beiden schonten sich – mit einigen Ausnahmen.

Friedrich Merz (Archivbild): Bei "Maischberger" gab sich der CDU-Haudegen eher handzahm.
Von Christian Bartels

Vor welchen Herausforderungen steht die neue Regierung? Und wie wird sich Olaf Scholz als Kanzler schlagen? Die deutschen Medien äußern hohe Erwartungen. Ein Überblick. 

Olaf Scholz (vorne links) und sein Kabinett: Die Erwartungen an die neue Regierung sind hoch.

Die Grünen beklagen zu geringe Fortschritte bei den Verhandlungen über eine Ampelkoalition – und spielen bereits mit dem Gedanken an Neuwahlen. Sind die wirklich realistisch?

Grünen-Chefin Annalena Baerbock: Wollen sie wirklich Neuwahlen?
  • Tim Kummert
Ein Analyse von Tim Kummert

Daten zeigen: Die Vorstellungen von jungen und alten SPD-Wählern gehen inhaltlich in einigen Punkten auseinander. Nun muss die Partei einen Spagat leisten – sonst könnte ihr Hoch schnell vorbei sein.

Olaf Scholz im Willy-Brandt-Haus: Der SPD-Kanzlerkandidat muss nicht nur die Ampel-Parteien, sondern auch Strömungen innerhalb seiner eigenen Partei in Einklang bringen.
Von Michael Freckmann

Das Wahldesaster der CDU liegt nicht an Armin Laschet. Der Kandidat ist die Folge, nicht die Ursache eines Problems, das sich in über 20 Jahren aufgebaut hat.

Armin Laschet: Ein Ritter von der traurigen Gestalt – aber längst nicht der einzige Schuldige.
Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

Schluss mit schlechten Nachrichten. Der Herbst ist da und er bringt uns einige Good News. Neue Regierung, mehr Freiheiten in der Corona-Krise und anderes.

Oktober 2021: Dieser Herbst wird ein guter.
  • Janna Halbroth
Von Janna Halbroth

Alles offen? Von wegen. Speeddating der Parteien und Äußerungen am Wochenende haben spannende Erkenntnisse auf dem Weg zur Regierungsbildung gebracht.

Die Grünen-Parteichefs Robert Habeck (v. l.), Annalena Baerbock und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach dem Sondierungsgespräch gestern Abend.
  • Florian Wichert
Von Florian Wichert

Wer künftig regiert, ist offen. Doch schon jetzt schwirren zig Koalitionsoptionen herum – fast alle mit wohlklingenden Namen. Was wirklich dahinter steckt.

Derzeit steht vor allem die CDU Kopf: Abbau von Wahlplakaten in dieser Woche.
Von Sven Böll

Ramsauer schließt eine erneute Groko nicht aus. Der CSU-Politiker glaubt aber, dass sich die Grünen schon "domestizieren" lassen. Sollte das nichts werden, könnte es für Laschet düster aussehen. I Von N. Jerzy

Peter Ramsauer (Archivbild): Das CSU-Urgestein hält die Idee von einer erneuten großen Koalition für gut.
Eine TV-Kritik von Nina Jerzy

FDP und Grüne suchen nach einem "gemeinsamen Projekt" für eine Koalition. Davor sollten sie dringend einen Blick auf die Wahlkreiskarte werfen.

  • Peter Schink
Von Peter Schink

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