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Gro├če Koalition

Gro├če Koalition

Kritik aus Opposition und Wirtschaft an Koalitionsvertrag

Die oppositionellen Parteien SPD und FDP haben den Koalitionsvertrag von CDU und Gr├╝nen in Schleswig-Holstein harsch kritisiert.

Finales Treffen von CDU und Gr├╝ne in Kiel

Wer ist schuld am Tankrabatt? Wir nicht, beteuert Gr├╝nen-Chef Nouripour bei "Markus Lanz" und behauptet: Lindner war es. Altmaier sieht sich von allen Seiten angegriffen: "Herr Lanz, haben Sie mir zugeh├Ârt?"

Peter Altmaier bei Lanz (Archivbild): Der ehemalige Wirtschaftsminister wurde kurzzeitig laut.
Von Nina Jerzy

Doppelter Stuss h├Ąlt besser ÔÇô nach diesem Motto handelte die Regierung bei Tankrabatt und 9-Euro-Ticket.┬áMit den Wohlf├╝hlma├čnahmen hindert sie die B├╝rger allerdings daran, die wahre Dimension der Krise zu erfassen.┬á

Die A8 zwischen M├╝nchen und Salzburg: Autofahrer sollen mit dem Tankrabatt entlastet werden.
Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

Eine junge Frau hat bei einer verbotenen "Querdenker"-Demo in Frankfurt einen der f├╝hrenden K├Âpfe der Szene, Markus Haintz, beschimpft und eine Rangelei ausgel├Âst. Nun muss sie sich vor Gericht verantworten.┬á┬á

Markus Haintz, Michael Hayder und Vicky Richter 2021 in M├╝nchen: Der "Querdenker" Haintz (rechts) ist Fachanwalt f├╝r Bau- und Architektenrecht.
Von Katrin B├Ârsch

Die Politik von Karl Lauterbach wirkt schizophren: Er schafft Corona-Ma├čnahmen mit ab und fleht die L├Ąnder an, sie beizubehalten. Ein Lehrst├╝ck, auch ├╝ber Social Media.┬á

Gesundheitsminister Karl Lauterbach: Sein politisches Handeln wirkt schizophren, findet Kolumnistin Nicole Diekmann
Von Nicole Diekmann

Bei der Landtagswahl im Saarland hat die SPD klar gewonnen.┬áSpitzenkandidatin Anke Rehlinger, Ex-Landesmeisterin im Kugelsto├čen, wird Ministerpr├Ąsident Hans abl├Âsen. Wer ist die Frau?

Anke Rehlinger: Mit der SPD hat sie einen gro├čen Erfolg bei der Landtagswahl im Saarland erzielt.

Unzufrieden sind die Saarl├Ąnder nicht mit ihrer Landesregierung. Trotzdem k├Ânnte Ministerpr├Ąsident Tobias Hans seinen Posten am Sonntag an die SPD verlieren. Warum?

Tobias Hans (CDU): Dem saarl├Ąndischen Ministerpr├Ąsidenten droht die Abwahl.
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Die Folgen des Krieges haben schon jetzt nicht nur die Ukraine, sondern die gesamte Welt tiefgreifend ver├Ąndert. Vor allem f├╝nf Entwicklungen werden wir noch lange sp├╝ren.

Wladimir Putin: Der russische Pr├Ąsident zieht aktuell den Zorn der ganzen Welt auf sich.
  • Tim Kummert
Von S. B├Âll, M. Hollstein, T. Kummert

Putins Krieg zwingt die Bundesregierung zur Kehrtwende. In kürzester Zeit müssen alle Parteien Versprechen aufgeben. Wie ein Blick in die Geschichte zeigt, steht ihnen ein Drahtseilakt bevor. 

Olaf Scholz, Bundeskanzler (l), Annalena Baerbock, Au├čenministerin und Christian Lindner, Finanzminister: SPD, Gr├╝ne und FDP m├╝ssen in der Ukraine-Krise ihren Kurs wechseln.
Von Michael Freckmann

Robert Habeck wollte das Klima retten, dann platzte der Krieg dazwischen. Jetzt muss er Deutschland aus der Sackgasse f├╝hren. Nur wie? Und zu welchem Preis?

Robert Habeck auf dem R├╝ckflug aus Washington: Pl├Âtzlich geht es wieder um Kohlestrom und Atomkraft.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier und Fabian Reinbold

Der saarl├Ąndische Ministerpr├Ąsident attackiert die Ampel: Nach ├ťberzeugung des CDU-Politikers Tobias Hans macht die neue Regierung in Berlin das Leben der B├╝rger unn├Âtig teuer.

Ministerpr├Ąsident Tobias Hans: Noch eine Dreier-Koalition wie im Bund will er den Saarl├Ąndern ersparen.
Von Sven B├Âll, Sebastian Sp├Ąth

Der Wirtschafts- und Klimaminister h├Ąlt das vorzeitige Ende der F├Ârderung┬áf├╝r energieeffiziente Geb├Ąude f├╝r richtig. Allerdings macht er der Groko Vorw├╝rfe. Denn die habe ihm keine Wahl gelassen.┬á

Robert Habeck (Gr├╝ne): Der Wirtschafts- und Klimaschutzminister stellt sich den Fragen des Bundestags.

Im neuen Jahr stehen vier Landtagswahlen an ÔÇô mit unterschiedlichen Vorzeichen. Doch die Situation f├╝r den neuen CDU-Vorsitzenden k├Ânnte besonders schwierig werden. Ein ├ťberblick.

Friedrich Merz: Der CDU-Politiker wurde im Dezember zum neuen Parteivorsitzenden gew├Ąhlt.
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch

Karl Lauterbach ist jetzt Gesundheitsminister. Und mancher findet, dass ihn das Amt schon jetzt ver├Ąndert hat. Doch ganz so einfach ist es nicht. Was auch an einem Zerrbild des Politikers liegt.┬á

Karl Lauterbach und die FDP, hier Verkehrsminister Volker Wissing: Sie sind nicht gerade nat├╝rliche Verb├╝ndete in der Corona-Politik.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Ein neues Gesetz der vorherigen Regierung sieht vor, dass Strafverfahren nach einem Freispruch noch einmal aufgenommen werden k├Ânnen. Der Bundespr├Ąsident hegt starke Zweifel daran ÔÇô aber hat dennoch zugestimmt.

Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespr├Ąsident hat ein Gesetz bewilligt, das noch von der vorherigen Regierung beschlossen wurde.

Die SPD hat am Wochenende eine neue Parteispitze gew├Ąhlt. Der m├Ąchtigste Mann der Partei ist trotzdem der Kanzler Olaf Scholz. Das ist klug so, und d├╝rfte gleichwohl zu Konflikten f├╝hren.

Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag am Samstag: Ziemlich gute Laune ÔÇô und eine Warnung.
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Am Tag, an dem Scholz Bundeskanzler wurde, hatte Sandra Maischberger den SPD-Strategen K├╝hnert und den CDU-Haudegen Merz zu Gast. Die beiden schonten sich┬áÔÇô mit einigen Ausnahmen.

Friedrich Merz (Archivbild): Bei "Maischberger" gab sich der CDU-Haudegen eher handzahm.
Von Christian Bartels

Vor welchen Herausforderungen steht die neue Regierung? Und wie wird sich Olaf Scholz als Kanzler schlagen? Die deutschen Medien ├Ąu├čern hohe Erwartungen. Ein ├ťberblick.┬á

Olaf Scholz (vorne links) und sein Kabinett: Die Erwartungen an die neue Regierung sind hoch.

Die Gr├╝nen beklagen zu geringe Fortschritte bei den Verhandlungen ├╝ber eine Ampelkoalition ÔÇô und spielen bereits mit dem Gedanken an Neuwahlen. Sind die wirklich realistisch?

Gr├╝nen-Chefin Annalena Baerbock: Wollen sie wirklich Neuwahlen?
  • Tim Kummert
Ein Analyse von Tim Kummert

Daten zeigen: Die Vorstellungen von jungen und alten SPD-W├Ąhlern gehen inhaltlich in einigen Punkten auseinander. Nun muss die Partei einen Spagat leisten┬áÔÇô sonst k├Ânnte ihr Hoch schnell vorbei sein.

Olaf Scholz im Willy-Brandt-Haus: Der SPD-Kanzlerkandidat muss nicht nur die Ampel-Parteien, sondern auch Str├Âmungen innerhalb seiner eigenen Partei in Einklang bringen.
Von Michael Freckmann

Das Wahldesaster der CDU liegt nicht an Armin Laschet. Der Kandidat ist die Folge, nicht die Ursache eines Problems, das sich in ├╝ber 20 Jahren aufgebaut hat.

Armin Laschet: Ein Ritter von der traurigen Gestalt ÔÇô aber l├Ąngst nicht der einzige Schuldige.
Eine Kolumne von Christoph Schwennicke

Schluss mit schlechten Nachrichten. Der Herbst ist da und er bringt uns einige Good News. Neue Regierung, mehr Freiheiten in der Corona-Krise und anderes.

Oktober 2021: Dieser Herbst wird ein guter.
  • Janna Halbroth
Von Janna Halbroth

Alles offen? Von wegen. Speeddating der Parteien und ├äu├čerungen am Wochenende haben spannende Erkenntnisse auf dem Weg zur Regierungsbildung gebracht.

Die Gr├╝nen-Parteichefs Robert Habeck (v. l.), Annalena Baerbock und SPD-Generalsekret├Ąr Lars Klingbeil nach dem Sondierungsgespr├Ąch gestern Abend.
  • Florian Wichert
Von Florian Wichert

Wer k├╝nftig regiert, ist offen. Doch schon jetzt schwirren zig Koalitionsoptionen herum ÔÇô fast alle mit wohlklingenden Namen. Was wirklich dahinter steckt.

Derzeit steht vor allem die CDU Kopf: Abbau von Wahlplakaten in dieser Woche.
Von Sven B├Âll

Ramsauer schlie├čt eine erneute Groko nicht aus. Der CSU-Politiker glaubt aber, dass sich die Gr├╝nen schon "domestizieren" lassen. Sollte das nichts werden, k├Ânnte es f├╝r Laschet d├╝ster aussehen. I Von N. Jerzy

Peter Ramsauer (Archivbild): Das CSU-Urgestein h├Ąlt die Idee von einer erneuten gro├čen Koalition f├╝r gut.
Eine TV-Kritik von Nina Jerzy

FDP und Gr├╝ne suchen nach einem "gemeinsamen Projekt" f├╝r eine Koalition. Davor sollten sie dringend einen Blick auf die Wahlkreiskarte werfen.

  • Peter Schink
Von Peter Schink

Die ersten Gespr├Ąche laufen: Welche Regierung k├╝nftig Deutschland regiert, liegt in der Hand von Gr├╝nen und FDP. Die Fehler nach der vorherigen Wahl wollen alle vermeiden. Denn der Weg zur Groko war steinig. Ein R├╝ckblick.┬á

Wahlplakate der Parteien zur Bundestagswahl 2017: Die Koalitionssuche bei der vorherigen Wahl 2017 gestaltete sich schwierig.

W├Ąhrend in Berlin um die n├Ąchste Bundesregierung gerungen wird, blicken die Parteien in Hannover schon auf die n├Ąchste Landtagswahl - gest├Ąrkt oder ern├╝chtert. 2017 w├Ąhlte ...

Landtag Niedersachsen

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