Berlin: Michael Müller wieder Bürgermeister – erneute Wahlzettel-Panne?

Ein Blick auf den Wahlzettel zur Teil-Wiederholungswahl erstaunt: Regiert Müller wieder Berlin? Die Landeswahlleitung äußert sich.

Blickt man auf den Wahlzettel, den Berliner in diesen Tagen in ihren Briefwahlunterlagen zur Teilwiederholungswahl gefunden haben, vermutet man ein großes politisches Comeback in der Hauptstadt: Michael Müller (SPD) ist wieder Regierender Bürgermeister Berlins.

So steht es auf dem Wahlzettel – und das, obwohl Müller, der die Hauptstadt bis 2021 regierte, mittlerweile bereits zwei Nachfolger im Amt erlebt hat: Erst seine Parteifreundin Franziska Giffey, deren Wahl wegen zahlreicher Pannen aber wiederholt werden musste, und nun Kai Wegner (CDU).

Landeswahlleitung äußert sich zum falschen Bürgermeister

Wieso steht Müller also bei der Teil-Wiederholungswahl in Berlin, bei der am 11. Februar in einigen Stadtteilen die Vertreter für den Bundestag neu bestimmt werden müssen, also als Regierender Bürgermeister zur Wahl?

Die Landeswahlleitung sagte der "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe): "Bei der Teil-Wiederholungswahl müssen nach den Vorgaben des Bundeswahlrechts und des Bundesverfassungsgerichts dieselben Wahlvorschläge antreten wie bei der Hauptwahl im Jahr 2021."

Somit finden sich also dieselben Kandidaten wie vor rund zweieinhalb Jahre wieder auf dem Berliner Wahlzettel – dabei ging offenbar unter, dass Müller mittlerweile für die SPD im Bundestag sitzt. Das auf dem Wahlzettel zu ändern, sei "wegen der Kurzfristigkeit" nicht möglich gewesen, heißt es von der Landeswahlleitung in dem Bericht.

So sei es auch nicht Aufgabe der Behörde, die Personenbeschreibung der Kandidaten frisch zu halten – diese werden von den Bewerbern eingereicht. Die Gültigkeit des Wahlzettels erkennen Wähler an der Aufschrift des Zettels. Dort steht: "Wiederholungswahl am 11.02.2024". Nicht, dass noch ein Berliner denkt, er sei in die Vergangenheit gereist.

Trotz des schlechten Bundestrends muss sich Müller bei der Teil-Wiederholungswahl keine Sorgen um seinen Platz im Bundestag machen: Er ist über die Landesliste seiner Partei abgesichert.