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Berlin: Polizei verbietet "Querdenken"-Demonstration am 30. Dezember


Polizei verbietet "Querdenken"-Demo in Berlin

Von dpa
Aktualisiert am 23.12.2020Lesedauer: 1 Min.
Das Wappen der Berliner Polizei prangt an einer JackeVergrößern des BildesDas Wappen der Berliner Polizei prangt an einer Jacke. (Quelle: Tim Brakemeier/dpa/Symbolbild/dpa-bilder)
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Kurz vor dem Jahreswechsel wollten "Querdenker" erneut in Berlin demonstrieren. Daraus wird voraussichtlich nichts. Die geplante Demonstration ist verboten worden.

Die für den 30. Dezember in Berlin geplante Querdenken-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise wird verboten. Angesichts der Pandemiesituation würde eine Versammlung zur unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führen, teilte die Berliner Polizei am Mittwochabend mit. Für die Kundgebung hatten die Kritiker der Corona-Politik 22 500 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni angemeldet.

Ursprünglich war die Demonstration unter dem Motto "Willkommen 2021 - das Jahr der Freiheit und des Friedens" an Silvester geplant. Wegen des allgemeinen Versammlungsverbots hatten die Organisatoren die Demonstration um einen Tag vorverlegt.

Die öffentliche Sicherheit umfasse den Schutz zentraler Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit, Freiheit, Ehre und Eigentum des Einzelnen sowie die Unversehrtheit der Rechtsordnung und die staatlichen Einrichtungen und Veranstaltungen, teilte die Polizei weiter mit.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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