Berlin: Corona-Fall in Bezirksparlament – Sitzung abgebrochen

Kommunalpolitiker mit Corona infiziert: Der Politiker hat trotz eines ausstehenden Testergebnisses an einer BVV-Sitzung im Berliner Bezirk Lichtenberg teilgenommen. Der positive Befund beendete die Tagung dann vorzeitig.

Wegen der Corona-Infektion eines Abgeordneten ist eine Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Lichtenberg abgebrochen worden. "Es ist eine außerordentliche Situation eingetreten dergestalt, dass ein Bezirksverordneter positiv auf Covid-19 getestet wurde", sagte BVV-Vorsteher Rainer Bosse bei der Zusammenkunft am Donnerstagabend laut einem bei Youtube hochgeladenem Video (ab Minute 38). "Das zwingt uns an dieser Stelle zum Abbruch der Tagung."

Nach Angaben der SPD-Fraktion erhielt ein Mitglied einer anderen Fraktion sein Testergebnis kurz zuvor telefonisch. Daraufhin wurde die Sitzung zunächst unterbrochen und wenig später nach einer Beratung des Ältestenrates abgebrochen. Das berichteten auch "Berliner Morgenpost" und "Tagesspiegel".

Die SPD-Fraktion in der BVV forderte eine rasche und öffentliche Aufklärung des Falls, aus dem Konsequenzen gezogen werden müssten. Die Frage sei, warum ein BVV-Mitglied trotz ausstehendem Corona-Testergebnis zur Sitzung erschienen sei, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Anja Ingenbleek und Erik Gührs laut einer Mitteilung. Sollte der betreffende Abgeordnete wissentlich die anderen Bezirksverordneten gefährdet haben, sei er für dieses Amt nicht tragbar und müsse zurücktreten.