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Polizeibewerber wohl zu Recht wegen Clan-Verdachts abgelehnt

Von dpa
Aktualisiert am 29.03.2021Lesedauer: 1 Min.
Polizei am Alexanderplatz (Symbolbild): Ein Polizeibewerber ist wegen mutma├čliche Verbindungen ins Clan-Milieu abgelehnt worden.
Polizei am Alexanderplatz (Symbolbild): Ein Polizeibewerber ist wegen mutma├čliche Verbindungen ins Clan-Milieu abgelehnt worden. (Quelle: Future Image/C. Hardt/imago-images-bilder)
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Die Berliner Polizei hat einen Bewerber wegen Verdachts auf Verbindungen ins Clan-Milieu abgelehnt. Das OVG gab der Entscheidung nun Recht, obwohl der Bewerber die Verbindung bestritten hatte.

Wegen bef├╝rchteter N├Ąhe zum kriminellen Clanmilieu hat die Berliner Polizei einen Bewerber laut einem Gerichtsbeschluss zu Recht abgelehnt. Bis zur Kl├Ąrung der Vorw├╝rfe k├Ânne die Einstellung verweigert werden, teilte das Verwaltungsgericht am Montag zu der Eilentscheidung mit. Damit wurde der Antrag des Bewerbers abgelehnt. Dieser habe Clan-Verbindungen bestritten. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erhoben werden.

Einflussnahme auf Polizeidienst zur Folge

Der 1998 geborene Kl├Ąger hatte sich laut Gericht f├╝r den mittleren Polizeivollzugsdienst beworben. Dies wurde mit der Begr├╝ndung abgelehnt, dass eine gro├če r├Ąumliche, freundschaftliche und verwandtschaftliche N├Ąhe zu kriminalit├Ątsbelasteten Milieus festgestellt worden sei. Laut Polizei berge dies ÔÇô auch wenn der Bewerber strafrechtlich nicht vorbelastet sei ÔÇô das Risiko eines Interessenkonflikts. Zudem w├Ąre die Einflussnahme Dritter auf den Polizeidienst zu bef├╝rchten.

Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts folgte den Argumenten der Polizei. Der Verdacht der N├Ąhe zu kriminalit├Ątsbelasteten Milieus begr├╝nde Zweifel an der charakterlichen Eignung eines Bewerbers, so die Richter. Zur Kl├Ąrung der Vorw├╝rfe m├╝sse der Sachverhalt weiter gepr├╝ft werden.

Laut Gericht hatte das Landeskriminalamt eingesch├Ątzt, dass der Bewerber enge Kontakte zu einem Mann hatte, der bislang 29 Mal polizeilich in Erscheinung getreten sei, davon in 24 F├Ąllen als Tatverd├Ąchtiger von Gewaltdelikten wie K├Ârperverletzung sowie von Betrug, Diebst├Ąhlen und Bedrohung. Unter den Mitt├Ątern seien Personen gewesen, die der Clankriminalit├Ąt zuzuordnen seien.

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