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Verfassungsschutz beobachtet Corona-Protestbewegung in Berlin

Von t-online, rtr
Aktualisiert am 14.04.2021Lesedauer: 1 Min.
Tausende Demonstrierende protestieren am Brandenburger Tor und im Regierungsviertel gegen die Corona-Politik (Archivbild): Wegen extremistischer Z├╝ge stehen die Corona-Protestbewegungen unter Beobachtung des Berliner Verfassungschutzes.
Tausende Demonstrierende protestieren am Brandenburger Tor und im Regierungsviertel gegen die Corona-Politik (Archivbild): Wegen extremistischer Z├╝ge stehen die Corona-Protestbewegungen unter Beobachtung des Berliner Verfassungschutzes. (Quelle: Future Image/imago-images-bilder)
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In Baden-W├╝rttemberg, Hamburg und Bayern hat der Verfassungsschutz die Corona-Protestbewegung bereits ins Visier genommen. Nun steht sie auch in Berlin unter Beobachtung.

In Berlin werden nun Teile der Corona-Protestbewegung einem Medienbericht zufolge vom Verfassungsschutz beobachtet. Dabei gehe es insbesondere um die Anh├Ąnger der Protestbewegung, die Verschw├Ârungsmythen und Hetze verbreiteten, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Teile der Protestbewegung seien in einem Sammelbeobachtungsobjekt zusammengefasst worden, bei dem es sich nach Einsch├Ątzung der Verfassungsschutzbeh├Ârde um eine neue Form des Extremismus handle, die nicht zu den bisherigen Kategorien passe.

Auch Rechtsextremisten seien Teil der Protestbewegung, die aber nach Ansicht der Verfassungssch├╝tzer keinen steuernden Einfluss aus├╝bten und ohnehin schon beobachtet werden d├╝rften. Die Berliner Senatsinnenverwaltung wollte sich den ARD-Angaben zufolge dazu nicht ├Ąu├čern. Die Corona-Protestbewegung wird bereits in mehreren Bundesl├Ąndern von den Verfassungsschutzbeh├Ârden beobachtet, so etwa in Baden-W├╝rttemberg, Bayern und Hamburg.

Zahlreiche Ordnungswidrigkeiten bei Demo vor Kanzleramt

Erst am Dienstag hatten hunderte Gegner der Corona-Ma├čnahmen vor dem Kanzleramt demonstriert. Dabei wurden gr├Â├čtenteils die Abstangs- und Hygieneregeln missachtet. Die Polizei hat die Veranstaltung mit einem gro├čen Aufgebot begleitet und viele Ordnungswidrigkeitsvefahren eingeleitet.

Veranstalter der Demonstration sei nach Angaben der Tagesschau die "Kommunikationsstelle demokratischer Widerstand" gewesen. Diese geh├Âre in Berlin zu einer zentralen Bewegung gegen die Corona-Politik, hei├čt es. Aber auch Ableger der Organisation Querdenken sowie Aktivisten vom Magazin "Compact" sorgen in der Hauptstadt f├╝r die Verbreitung von Verschw├Ârungstheorien und Angriffen gegen die Bundesregierung.

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