Berlin: Betrug in Corona-Teststellen – zweistellige Anzahl im Visier

In Berlin sind bereits mehrere Corona-Teststellen geschlossen worden. Der Verdacht: Abrechnungsbetrug. Jetzt wirft die Berliner Opposition der Gesundheitssenatorin Kalayci eine Mitschuld vor.

Nach einer Recherche von NRD, WDR und der "Süddeutschen Zeitung" kam heraus: Viele Betreiber von Corona-Teststellen können ohne Probleme bei der Abrechnung betrügen und sich an den ausgezahlten Geldern für die Tests bereichern. Auch Berlin – mit seinen rund 1.600 Teststellen und 500 Betreibern, viele davon privat geführt – hat nicht nur ehrliche Menschen vorzuweisen. Wie der "Tagesspiegel" erfuhr, wird aktuell gegen eine zweistellige Anzahl von Testzentren ermittelt, Tendenz steigend.

Kalayci sieht Schuld beim Bund

In Berlins Gesundheitsausschuss fragte der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen, warum Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) nicht auf frühere Betrugshinweise reagiert habe, so der "Tagesspiegel". Kalayci sagte, der Grund für die Debatte sei die mangelhafte Verordnung des Bundes, die keine "Plausibilitätsprüfung" vorgesehen habe. Die CDU will dennoch die Frage nach möglichem Betrug im Parlament aufarbeiten lassen. Man suche nach einem "geeigneten Weg", sagte Zeelen.

Kalayci hatte bereits Fehler bei den Corona-Schnelltests in Berlin eingeräumt, die Teststrategie des Senats hat die SPD-Politikerin aber ausdrücklich verteidigt. Es sei richtig gewesen, Teststellen zügig einzurichten. "Wir haben ein Angebot von über 5,2 Millionen Testmöglichkeiten pro Woche", sagte Kalayci. Bisher habe es mehr als 6,9 Millionen Testungen gegeben. Es gebe in allen Branchen "schwarze Schafe". Ob wirklich 6,9 Millionen Tests durchgeführt oder nur als durchgeführt angegeben wurden, lässt sich nachträglich schwer nachweisen.

Hinweisen auf Probleme bei der Durchführung von Tests gehe das Gesundheitsamt jedenfalls schon seit mehreren Wochen nach, sagte Neuköllns Amtsarzt Nicolai Savaskan. Die Kontrollen sollten nun ausgeweitet werden. In den kommenden Wochen sollen alle in Neukölln registrieren Teststellen überprüft werden. Auch in anderen Bezirken laufen Kontrollen an.