Bröchler: Koalitionsverhandlungen sind Kärrnerarbeit

Mit den anstehenden Koalitionsverhandlungen kommt auf SPD, Grüne und Linke nach Überzeugung des Berliner Politikwissenschaftlers Prof. Stephan Bröchler noch einiges zu. Die drei Parteien, die die nächste Regierungskoalition bilden wollen, hätten es am Freitag zwar geschafft, sich auf Leitlinien zu verständigen. "Aber mit der Aufnahme der Koalitionsgespräche beginnt erst die eigentliche Kärrnerarbeit für Rot-Grün-Rot", sagte Bröchler, der an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR) lehrt, der Deutschen Presse-Agentur. "Jetzt gilt es, einen Koalitionsvertrag zu erarbeiten, der ist dann der rote Faden für die Arbeit des künftigen Senats", sagte Bröchler.

Bisher seien zwar Grundentscheidungen gefällt worden. Jetzt gehe es darum, mit dem Koalitionsvertrag den Plan für die zukünftige Regierungsarbeit auszuformulieren. "Da wird es auch immer noch zu Konflikten kommen", sagte Bröchler. "Mit den Sondierungsverhandlungen ist ein wichtiger Teilschritt gegangen, aber der rote Faden, der muss noch geknüpft werden."

SPD, Grüne und Linke, die nach ihrem abschließenden Sondierungsgespräch am Freitag ein sechsseitiges Leitlinienpapier zu unterschiedlichen Themenbereichen vorgelegt haben, hätten sich auf wichtige Kompromissformeln geeinigt, sagte Bröchler. "Die signalisieren: "Wir wollen zusammengehen, und wir haben es auch geschafft, dass jeder der drei Koalitionsparteien wichtige Inhalte eingebracht hat"." Der nächste Schritt sei, an die Details zu gehen. "Das ist noch mal eine erhebliche Arbeit, die vor den drei Parteien steht." Die Koalitionsverhandlungen sollen Mitte nächster Woche beginnen.